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Folter-Aussage nutzen

Schäuble warnt vor Informationsdefiziten

Wolfgang Schäuble: müssen alle Hinweise nutzen.

Berlin (dpa). Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat den Streit um die Nutzung möglicher Foltergeständnisse und die Sicherheit der Fußball-Weltmeisterschaft angeheizt. »Wir werden auch in Zukunft jeden Hinweis nutzen, den wir bekommen können«, sagte Schäuble. Zur WM im Sommer werde Deutschland auf die Leistungsfähigkeit der Nachrichtendienste angewiesen sein.
Der Minister sagte: »Wenn wir für Informationen anderer Nachrichtendienste eine Garantie übernehmen müssen, dass sie unter Wahrung rechtsstaatlicher Prinzipien zu Stande gekommen sind, können wir den Betrieb einstellen.« Wer glaube, Deutschland könnte sich von Informationen abkoppeln, nehme die Verantwortung für die Sicherheit nicht hinreichend wahr.
Zuletzt hatte der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans- Jürgen Papier, davor gewarnt, im Kampf gegen den Terror rechtstaatliche Prinzipien aufzugeben. Unter Folter gemachte Geständnisse dürften nicht verwendet werden.

Artikel vom 02.01.2006