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Landwirte beklagen die wachsende Bürokratie

2005 war ein »durchschnittliches« Erntejahr

Jöllenbeck (WB). »2005 war für uns sehr ereignisreich«, erklärt der Kreisverbandsvorsitzende des Landwirtschaftsverbandes Hans-Jürgen Kleimann. Der Regierungswechsel in Düsseldorf und Berlin, die Umsetzung der EU-Agrarreform, die Beschlüsse zur Zuckermarktordnung, der voranschreitende internationale Wettbewerb sowie die zum Teil unbefriedigenden Erzeugerpreise bei steigenden Energie- und Produktionsmittelkosten prägten das Jahr.
Nervenaufreibend war zudem die Getreideernte. Sie gestaltete sich als recht stressig. »Das Wetter stellte uns im Sommer auf eine harte Geduldsprobe«, resümiert Kleimann. »Unter dem Strich konnten wir jedoch eine durchschnittliche bis gute Ernte einfahren.« Agrarpolitisch von existentieller Bedeutung sei, so Kleimann, die nationale Umsetzung der EU-Agrarreform gewesen. Seit Jahresbeginn 2005 wirtschaften die Bauern nach den neuen Regeln. »Diese dritte Reform der Landwirtschaftspolitik innerhalb von zwölf Jahren brachte uns einen grundlegenden Systemwechsel; ist hochkompliziert und bürokratisch«, stellt der Vorsitzende fest. »Und nun droht den deutschen Landwirten eine neue Welle von Bürokratie«. Geplant sei die Kopplung zahlreicher Hygienevorschriften an die neuen EU-Ausgleichszahlungen. Diese sollen aber, im Gegensatz zu den anderen EU-Ländern, in Deutschland auf eine Vielzahl weiterer Bestimmungen ausgedehnt werden. Kleimann: »Die Folge wäre ein massiv aufgeblähtes Kontroll- und Verwaltungssystem, ohne dass ein höherer Verbrauchernutzen erkennbar ist.« Große Sorgen bereiten den Landwirten weiter die im November beschlossene EU-Zuckermarktreform. Der Berufsstand hat mit vielen Aktivitäten wie die Mahnfeuer im November, die Brüsseler Demonstration sowie die Luftballonaktion im Juli oder das Rübenforum im Februar versucht, Schadensbegrenzung zu betreiben. Kleimann: »Dadurch konnten wir Schlimmeres verhindern.« Trotzdem bedeuten die Beschlüsse ein großes Opfer für die ostwestfälischen Rübenerzeuger, Zuckerfabriken und Arbeitnehmer.
Zu den Ereignissen 2005 gehörten die neuen Weichenstellungen in Düsseldorf und Berlin. »Innerhalb eines Jahres haben wir einen neuen Landes- und Bundesagrarminister bekommen«, berichtet Kleimann. »Das gab es nicht all zu oft.« Von den Regierungen erwartet der Vorsitzende: Investitions- und Innovationsförderung zur Konjunkturbelebung sowie Abbau von Wettbewerbsverzerrungen und Bürokratie.

Artikel vom 27.12.2005