Düsseldorf (dpa). SPD und Grüne haben der NRW-Landesregierung vorgeworfen, mit dem Etat 2006 auf Kosten von Familien zu sparen. Mit einer Einsparsumme von 220 Millionen Euro in den Bereichen Familie, Kinder und Jugend würden die Schwächsten der Gesellschaft zum größten Sparstrumpf, kritisierte die Grünen-Abgeordnete Andrea Asch gestern im Landtag. Die Opposition befürchtet deshalb höhere Kindergartenbeiträge in den Kommunen und Abmeldungen von Kindern aus sozial schwachen Familien. Gegenüber dem laufenden Landesetat werden 2006 in den Kindertagesstätten (Kita) 104,5 Millionen Euro eingespart. Von Juli 2006 an wird das Land den Kommunen keine Einnahme- Ausfälle mehr für Elternbeiträge ersetzen, die nicht eingetrieben werden konnten. Dies waren bislang 84,5 Millionen Euro jährlich. Außerdem wird den Kita-Trägern der pro Gruppe zur Verfügung gestellte Sachmittelbeitrag pauschal gekürzt. Dieser Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 72 Millionen Euro sei von der rot-grünen Vorgängerregierung bereits für das laufende Haushaltsjahr eingeführt worden, erklärte Familienminister Armin Laschet (CDU). Auf dieselbe Summe müssten die Kitas auch 2006 verzichten, da die Kürzung nicht zurückgenommen werden könne.
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