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Sonnleitner fordert USA heraus

WTO-Gipfel: Bauernpräsident verlangt Abbau versteckter Exporthilfen


München (dpa). Vor dem WTO-Gipfel in Hongkong hat Bauernpräsident Gerd Sonnleitner die USA zur Offenlegung und zum Abbau versteckter Agrar-Exporthilfen aufgefordert. »Wir haben unsere Subventionen offen gelegt und Vorleistungen erbracht, von den EU-Agrarreformen bis zur Zuckermarktreform - die USA bringen ihre versteckten Subventionen bis heute nicht einmal auf den Tisch«, kritisierte der Präsident des Deutschen und Bayerischen Bauernverbandes. Die EU habe ferner weit gehende Angebote für Zollkürzungen gemacht.
Ein Zeitplan für den in dem WTO-Rahmenabkommen von 2004 bereits vereinbarten vollständigen Abbau von Exportsubventionen sei derzeit nicht festzulegen - denn die Voraussetzung dafür sei, dass sich alle Länder gleichermaßen beteiligten. Dann seien keine negativen Konsequenzen für die heimischen Bauern zu befürchten.
Zu den versteckten Subventionen der USA gehörten weiter Nahrungsmittelbeihilfen, Exportkredite und Exportversicherungen, aber auch Hungerhilfen an Entwicklungsländer. Dabei werde zwar kein Geld gezahlt, ein Geschenk von Lebensmitteln komme jedoch einer versteckten Subventionierung gleich. Bewegen müssten sich vor allem auch Neuseeland, Australien und Brasilien.
Außerdem müssten bei der WTO auch Standards in Umwelt- und Tierschutz sowie soziale Belange berücksichtigt werden. Solange andere wirtschaftlich aufstrebende Länder wie zum Beispiel Brasilien und China nach niedrigen Standards produzieren dürften, könnten sie auch billiger produzieren. Das bedeute eine Ungleichbehandlung für die heimischen Bauern.

Artikel vom 12.12.2005