Stadt Bielefeld- Rat der Stadt -T A G E S O R D N U N Gfür die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeldam Donnerstag, 15. 12. 2005, 17.00 Uhrim Großen Saal des Neuen Rathauses.Öffentliche Sitzung 1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Ratssitzung am 24. 11. 2005 2 Mitteilungen 3 Anfragen 4 Anträge 4.1 Realisierung eines großen Sport- und Freizeitsees in Bielefeld (Antrag der CDU-Fraktion vom 06. 12. 2005) 5 Änderung der Allgemeinen Grundsätze über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Bielefeld (Vergabegrundsätze) vom 08. 09. 1988 in der zz. gültigen Fassung; Ende des Modellversuchs zur Befreiung bestimmter eigenbetriebs-ähnlicher Einrichtungen von der Anwendung vergaberechtlicher Vorschriften des Landes 6 Festsetzung der Gebühren für Wochenmärkte; Erlass der »9. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Wochenmärkte nebst Gebührentarif« 7 Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bielefeld 8 Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes Friedhofsgärtnerei mit Auflösungsbilanz, Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung und Rückzahlung des Eigenkapitals sowie die Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Friedhofsgärtnerei und Abberufung der stellvertretenden Werkleitung 9 Entscheidungen über Empfehlungen des Finanz- u. Personalausschusses - soweit in öffentlicher Sitzung zu beschließen - 10 Änderung der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld 11 Haushalt 2006 des Chemischen- und Veterinäruntersuchungsamtes Ostwestfalen Lippe 12 Konzepte für Freizeitanlagen in Bielefeld 13 99. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB sowie Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J 13 »Mühlenkamp« für das Gebiet nördlich der Malachitstraße, östlich der Jöllenbecker Straße, südlich der Straße Wörheider Weg, im Osten begrenzt durch eine Linie östlich der Bebauung am Wörheider Weg bis zur Verlängerung der Malachitstraße - Stadtbezirk Jöllenbeck - Abschließender Beschluss zur Flächennutzungsplan-Änderung / Beschluss über Anregungen / Satzungsbeschluss 14 25. Nachtragssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 15 Festsetzung der Gebühren für die Abfallentsorgung für das Jahr 2006 16 Festsetzung der Gebühren für die Straßenreinigung für das Jahr 2006/ Bekanntmachung der 25. Nachtragssatzung zur Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses 17 Aufhebung der Entgeltordnung für Abfallentsorgungsanlagen (Abfalldeponie) der Stadt Bielefeld vom 20. 12. 1993 18 Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) für die Grafenheider Straße zwischen Herforder Straße und DB-Strecke und Trassenwahl für das weitere Verfahren 19 Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) für den 4-streifigen Ausbau der B 61 (Herforder Straße) zwischen der Straße Rabenhof und der Grafenheider Straße und Trassenwahl für das weitere Verfahren 20 Abwasserbeseitigungskonzept 2005 gem. § 53 Landeswassergesetz 21 Benennung von Vertreterinnen/Vertretern für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 26. 04. 2006 in Dortmund 22 Entsendung eines Vertreters der Stadt Bielefeld in den Aufsichtsrat der Flughafen Bielefeld GmbH 23 Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien 24 Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand Stadtbahn Bielefeld - Stadtbahnverlängerung Babenhausen (Süd) - Theesen (Homannsweg) Nichtöffentliche Sitzung: 25 Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung am 24.11.2005 26 Mitteilungen 27 Anfragen 28 Anträge 29 - 31 Finanz- und Personalangelegenheiten 32 Beteiligungsangelegenheit 33 Liegenschaftsangelegenheiten 34 Bericht an die Presse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung DavidOberbürgermeister
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