Ihren »Dispo-Kredit« muss die Stadt voll ausschöpfen
Kämmerer Löseke bringt Etat ein - 2006 fehlen 59,2 Millionen
Von Michael Schläger Bielefeld (WB). Wer sein Girokonto um mehr als einen Monatslohn überzieht, bekommt meist Ärger mit seiner Bank. Die Stadt Bielefeld wird ihren »Dispo-Kredit« bis 2010 um satte 380 Millionen Euro überzogen haben, erst dann wieder so viel einnehmen wie sie auch ausgibt. Das legte Stadtkämmerer Franz-Josef Löseke gestern bei der Einbringung des Haushalts 2006 dar. Der Etat des kommenden Jahres hat ein Volumen von 1,145 Milliarden Euro. Das entspricht einem Plus von 2,87 Prozent. 1,07 Milliarden entfallen auf den Verwaltungshaushalt (laufende Ausgaben), 72,8 Millionen auf den Vermögenshaushalt (Investitionen). 59,2 Millionen werden über den »Dispo« finanziert werden müssen. »Wir sind noch mitten im Tunnel«, beschrieb Löseke die städtische Finanzlage. »Aber zum ersten Mal ist am Ende ein leichter Lichtschimmer zu erkennen.« Für den »leichten Lichtschimmer« sorgt zum Beispiel die wieder etwas kräftiger fließende Gewerbesteuer. Sie soll um 10,6 Prozent auf 134,6 Millionen Euro steigen. Die Aussicht auf eine »schwarze Null« soll der Stadt Bielefeld 2006 erstmals wieder ein genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept bescheren. Denn ihren Dispo-Kredit überzieht sie immerhin schon seit 2001. Das führte dazu, dass zuletzt der Etat nicht mehr genehmigt wurde, zurzeit das Nothaushaltsrecht gilt, die Stadt nicht mehr Herr im eigenen Haus ist. Das große Ziel, ein genehmigungsfähiges Sicherungskonzept, wird aber wohl nur erreicht, wenn auch alle Vorschläge, die in den bereits verabschiedeten Etat-Leitlinien enthalten sind, auch umgesetzt werden. Eine der Maßnahmen, die Eingang in den Etatentwurf gefunden hat: 75 Prozent der frei werdenden Stellen werden nicht wieder besetzt. Das soll dazu beitragen, dass die Gesamt-Personalausgaben 2006 leicht um 1,2 Millionen auf 143,1 Millionen Euro sinken können. Aber auch Mehrausgaben, zum Beispiel im Sozialbereich, müssen kompensiert werden. »Wir setzen auf eine schlanke und effiziente Verwaltung, die in wichtigen öffentlichen Bereichen Leistungen für alle Bielefelderinnen und Bielefelder erbringt«, skizzierte der Kämmerer vor dem Rat das Zukunftsbild. Das bedeute allerdings weiterhin die Reduzierung von freiwilligen Leistungen, das Herunterfahren der Personalausgaben und die Begrenzung von Investitionen auf das zwingend Notwendige. Traditionsgemäß findet die Etateinbringung ohne anschließende Aussprache statt. Die wird es im Februar geben, wenn der Haushalt nach den Beratungen in den Ratsausschüssen verabschiedet wird.
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