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Neue Regeln für Elektrogeräte

Registrierungspflicht beginnt heute

Berlin (dpa). Elektrogeräte, die in Deutschland verkauft werden, müssen von heute an registriert werden. Dies bestätigte das Bundesumweltministerium gestern.

Damit soll die Voraussetzung für eine spätere Rücknahme der Geräte und ihre umweltverträgliche Entsorgung oder Wiederverwendung geschaffen werden. Umweltschützer begrüßten den Schritt, Handelsverbände übten heftige Kritik.
Die Vorschrift ist Teil des seit März geltenden Elektro- und Elektronikgerätegesetz. Von heute an müssen alle Hersteller, die in Deutschland Elektro- und Elektronikgeräte auf den Markt bringen, bei der Stiftung Elektro Altgeräte Register (EAR) registriert sein. Vom 24. März nächsten Jahres an dürfen dann Verbraucher ihre Altgeräte nicht mehr in den Müll werfen, sondern müssen sie einer gesonderten Entsorgung zuführen. Die Kommunen stellen dafür kostenfrei Sammelstellen bereit.
Ein Sprecher des Umweltministeriums sagte, dass wegen eines großen Antragsstaus alle Hersteller, die die Registrierung bis Mittwoch beantragt haben, ihre Geräte weiterhin verkaufen dürften, auch wenn die Registrierung noch nicht vollzogen ist. Der Bundesverband des Deutschen Groß- und Außenhandels (BGA) kritisierte, dass die Registrierungspflicht den Handel in Europa zurückwerfe und den gemeinsamen Binnenmarkt beschädige. »Deutschland hat wieder einmal ein System mit Perfektionsanspruch entwickelt, das sich als wenig pragmatisch erweist«, sagte BGA-Präsident Anton Börner. Der Handel werde unnötig erschwert. Es müssten europaweit abgestimmte und handelsfreundliche Lösungen gefunden werden.
Dagegen begrüßte der Naturschutzbund NABU die neuen Regeln. »Endlich werden Elektronikhersteller bei der Entsorgungsfrage auch in der Praxis in die Pflicht genommen«, so Bundesgeschäftsführer Leif Miller. Die Produktverantwortung sei ein elementarer Grundsatz für eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft. Durch Rücknahme und Verwertung alter Elektro- und Elektronikgeräte würden Stoffkreisläufe geschlossen und Ressourcen geschont. Wegen der schnellen Entwicklung im Elektronikbereich nehme die Menge an Elektro- und Elektronikmüll drei Mal schneller zu als der Siedlungsmüll. Experten sprächen von bundesweit 1,8 Millionen Tonnen Elektroschrott pro Jahr.

Artikel vom 24.11.2005