Von Michael Schläger Bielefeld (WB). Zuerst die gute Nachricht: Müllgebühren und die Entgelte für Straßenreinigung und Winterdienst bleiben im kommenden Jahr stabil. Jetzt die schlechte: Die Gebühren der Stadtentwässerung für Schmutz- und Regenwasserableitung müssen um 6,5 Prozent erhöht werden. Für einen durchschnittlichen Vier-Personen-Haushalt im Einfamilienhaus bedeutet dies Mehrausgaben in Höhe von 52,38 Euro im Jahr.
Die beiden Werkleiter des städtischen Umweltbetriebes, Klaus Kugler-Schuckmann und Wolf-Eberhard Becker, stellten die Gebühren 2006 am Freitag vor. »Unser Ziel ist es, die Entgelte in den kommenden Jahren stabil zu halten«, betonte Kugler-Schuckmann. Bei der Abfallentsorgung ist dies seit 2002 gelungen, die Abfuhr der Restmülltonne wurde 2005 sogar günstiger. Für den 120-Liter-Behälter werden weiterhin 149,28 Euro im Jahr fällig, für die 120-Liter-Biotonne 84,24 Euro. Die Gebühren für die Straßenreinigung bleiben unverändert, liegen zwischen 36 Euro jährlich für 20 Frontmeter an einer Anliegerstraße bei einer Reinigung pro Woche und 835,20 Euro auf dem Alten Markt, wo täglich gereinigt wird. Dass die Entgelte für Schmutz- und Regenwasser wieder auf den Satz von 2003 angehoben werden müssen, hat gleich mehrere Ursachen. So sinkt der Frischwasserverbrauch, die laufenden Kosten für die Entsorgung bleiben aber bestehen. Die Abschreibungszeiten für das Kanalnetz wurden von 100 auf 80 Jahre verkürzt, »was sehr viel realistischer ist«, wie Becker betont. Aufgelöst wird die Solion-Beteiligungsgesellschaft, mit der im Vorgriff auf eine zunächst geplante Teilprivatisierung des Umweltbetriebs Steuern gespart werden sollten. Jetzt müssen zwölf Millionen Euro Mehrwertsteuer zurückgezahlt werden. Auch der Griff in die Gebührenrücklage, der in der Vergangenheit möglich war, ist zurzeit nicht mehr drin. Pro Kubikmeter Schmutzwasser sind von 2006 an wieder 2,68 Euro fällig (statt bisher 2,44 Euro), je zehn Quadratmeter bebauter und befestigter Fläche werden beim Regenwasser 7,06 Euro verlangt (statt bisher 6,64 Euro). Die UWB-Chefs hoffen, das Gebührenniveau für Abfall und Abwasser in der Zukunft halten zu können. Dabei gibt es aber Unwägbarkeiten wie steigende Treibstoffpreise, aber auch die Mehrwertsteuererhöhung 2007. »Die wird voll auf uns durchschlagen«, fürchtet Becker. Deutlich absenken möchte der Umweltbetrieb die Friedhofsgebühren, kündigte Kugler-Schuckmann an. Das Niveau sei in Bielefeld zu hoch, weil zu viele Flächen vorgehalten würden. Ein Konzept zur Senkung der Bestattungsentgelte soll im Frühjahr vorliegen.
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