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Angela Merkel
verteidigt Etat


Berlin (Reuters). Union und SPD haben am Tag der Unterzeichnung ihres Koalitionsvertrages den Streit über den Haushalt 2006 beigelegt. Die künftige Bundeskanzlerin Angela Merkel begründete am Freitag die geplante Kreditaufnahme von mindestens 40 Milliarden Euro mit der schwierigen Lage der Konjunktur und des Arbeitsmarktes. Hätte man die Neuverschuldung gemäß den Vorgaben der Verfassung unter den Investitionen gehalten, wäre »die Störung eines gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts noch vergrößert« worden, rechtfertigte sie die Pläne gegen scharfe Kritik der Opposition. Die neue Regierung will der Tageszeitung »Die Welt« zufolge die Ausgaben des Bundes in den kommenden vier Jahren um 35 Milliarden Euro kürzen.

Artikel vom 19.11.2005