Der Koalitionsvertrag ist unterschrieben - genau zwei Monate nach dem überraschenden Ergebnis der Bundestagswahl, das Union und SPD notgedrungen an einen gemeinsamen Tisch gezwungen hat. Es war ein langer Weg bis zu der Unterschrift, der beiden Seiten große Kompromissbereitschaft abverlangt hat. Auch wenn es nur eine Zweckehe ist, sind Union und SPD nun aufgerufen, an einem Strang zu ziehen. Das heißt nicht, dass nicht auch weiterhin über den besseren Weg gestritten werden darf. Doch die Schuldzuweisungen im Zusammenhang mit der Haushaltsmisere sind ein Beispiel dafür, wie die Partner nicht miteinander umgehen sollten. Nun soll Vertrag der »Koalition der Verantwortung für Deutschland« mit Leben erfüllt werden. Wenn sich die Partner an dieses Eheversprechen wirklich halten sollten, kann es ja etwas werden mit einem Bündnis für vier lange Jahre. Schon die nächsten Monate werden zeigen, ob es beiden tatsächlich um Deutschland geht oder ob sie sich nur auf Kosten des Partners in die bessere Startposition für die anstehenden Landtagswahlen bringen wollen. Es verwundert nicht, dass der Vertrag weder bei Wirtschaft noch bei Arbeitnehmern und Rentnern Begeisterungsstürme ausgelöst hat. Es gab aber keine Alternative, und die Koalition hat eine Chance verdient. Spielraum für zusätzliche Maßnahmen gibt es dennoch. Dirk Schröder
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