Paderborn (WV). Das von der Stadt herausgegebene Informationsblatt zum Bürgerentscheid »Rolandsbad« enthält weder falsche noch unwahre Aussagen. Das stellt die Stadt in einer Erklärung angesichts anders lautender Behauptungen »eines Paderborner Bürgers« in einem öffentlichen Brief fest.
Diese Information, so StadtPressesprecher Jens Reinhardt, die in dieser Woche an alle Abstimmungsberechtigten per Post verschickt wird, zeigten sowohl die Meinung der Befürworter des Bürgerentscheids als auch die Position des Rates und der Fraktionen. Reinhardt: »Wer hier davon spricht, dass in wesentlichen Punkten unwahre Informationen zu einer falschen Meinungsbil-dung beitragen, verkennt nicht nur völlig die gegebenen Tatsa-chen, sondern möchte fernab der eigentlich zur Abstimmung stehenden Frage Stimmung machen.« Zu den Fakten: »Der Zuschuss-bedarf ist doppelt so hoch wie der Bundesdurchschnitt«, heißt es in dem Info-Heft der Stadt. Diese Aussage, die jetzt von Fritz Buhr in der WV-Samstag-Ausgabe in einem Leserbrief öffentlich bezweifelt werde, stütze sich auf einen überörtlichen Betriebsvergleich des Bundesfachverbandes öffentliche Bäder aus dem Jahre 2002 mit mehr als 40 Freibädern. Danach habe das Rolandsbad das Betriebsergebnis mit einem Verlust von 481 048 Euro abgeschlossen, der Bundesdurchschnitt liege hingegen mit einem Defizit von 245 318 Euro etwa bei der Hälfte. Bezweifelt werde auch die im Info-Heft angeführte Tatsache, dass eine Sanierung der heutigen Anlage deutlich teurer sei als der Neubau. Der Rat hatte am 21. November 2003 entschieden, 6,2 Millionen Euro für die Neugestaltung des Bades zur Verfügung zu stellen. Im September 2004 habe der Rat beschlossen, dass eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aus Verwaltung, Politik, Stadtsportverband, der Initiative »Rettet das Rolandsbad« sowie der Anlieger die Sanierung des Bades im jetzigen Bestand prüfe. Dabei sei festgestellt worden, dass eine Sanierung etwa 6,3 Millionen Euro kosten werde, wobei die aufwändigen Lärmschutzmaßnahmen noch nicht berücksichtigt worden seien. Die Arbeitsgruppe Rolandsbad habe deshalb in der Sitzung am 11. Februar 2005 einen Neubau des Bades einstimmig empfohlen.
Drucken