Chinesischer Staatspräsident Hu Jintao beendet Deutschlandbesuch
Düsseldorf (dpa). Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hat für die Achtung der Menschenrechte und der politischen Freiheit in China geworben. Er sei davon überzeugt, dass beides »neben dem Wohlstand heute mehr denn je das unersetzliche Fundament von Stabilität und Einheit« sei, sagte Rüttgers am Samstag in Düsseldorf bei einem Abendessen mit Chinas Staatschef Hu Jintao. Hu besuchte Nordrhein-Westfalen zum Abschluss seiner dreitägigen Deutschlandreise. Gestern Morgen flog er nach Spanien weiter. »Die Idee der unveräußerlichen Menschenrechte ist keine rein abendländische«, sagte Rüttgers und zitierte dazu den vor rund 2300 Jahren gestorbenen konfuzianischen Gelehrten Mengzi mit den Worten: »Jeder einzelne Mensch besitzt eine ihm angeborene Würde in sich selbst.« Deutsche träten weltweit für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte ein. »Darum ermutigen und unterstützen wir alle Länder, diesen Weg zu gehen.« Rüttgers war bereits am Nachmittag mit Hu zu einem Gespräch zusammengetroffen. Anschließend informierte er sich in Dortmund über den Strukturwandel im Ruhrgebiet. China ist der sechstgrößte Handelspartner Nordrhein-Westfalens. 2004 lag das Handelsvolumen bei insgesamt 14 Milliarden Euro. In dem Gespräch mit Hu »in sehr freundlicher Atmosphäre« betonte Rüttgers nach Angaben eines Regierungssprecher sein Interesse am Ausbau der Zusammenarbeit, unter anderem im Hochschulbereich. Rüttgers regte auch die Einrichtung eines gemeinsamen Expertenforums zum Thema Strukturwandel an. Aus Protest gegen die Verletzung von Menschenrechten in China demonstrierten in Düsseldorf etwa 150 Menschen friedlich. In Düsseldorf und Dortmund gab es außerdem mehrere Mahnwachen von Menschenrechtsorganisationen sowie der Kultbewegung Falun Gong. Kommentar
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