Steinhagen (fn). Die ganz schwierigen Zeiten für Steinhagens Kämmerer Dieter Fritsche scheinen vorbei zu sein. Doch, wie Bürgermeister Klaus Besser in seiner Haushaltsrede vor dem Rat ausführte, wird es auch 2006 bei den laufenden Einnahmen und Kosten der Gemeinde ein Defizit geben.
837 000 Euro fehlen im Verwaltungshaushalt, müssen und können durch Mittel aus dem Vermögenshaushalt ausgeglichen werden. Eine Kreditaufnahme ist für 2006 also nicht notwendig (siehe WB vom 5. September). Ein ausgeglichener Verwaltungshaushalt wäre sogar möglich gewesen, so Bürgermeister Besser, wenn die Kreisumlage nicht erhöht würde. Für 2006 sind das insgesamt 12,4 Millionen Euro. »Was wir bei den Sozialausgaben weniger erbringen müssen, verbirgt sich jetzt indirekt in der Kreisumlage«, zeigte Besser die Auswirkungen von Hartz IV auf die kommunalen Finanzen auf. Denn für die soziale Sicherung muss die Gemeinde erstmals weniger als 1,5 Millionen Euro veranschlagen, 2001 waren es knapp 2,5 Millionen. Auch das Krankenhaus in Halle ist ein großer Kostenfaktor für die Gemeinde. Zwar rechnet Besser von 2007 an mit einem Rückgang des Zuschussbedarfs, im kommenden Jahr seien aber hohe Zahlungen zu erwarten. Auf den im Haushaltsplanentwurf vorausberechneten Betrag von 432 000 Euro müssen wohl noch 168 000 Euro draufgesattelt werden. Auf der Einnahmenseite zeichnet sich nach dem Knick 2001 durch die Unternehmenssteuerreform nun eine dauerhafte Erholung ab: Lagen die Gewerbesteuereinnahmen im Boomjahr 2000 bei 20 Millionen Euro so erreichen sie 2006 vermutlich immerhin 14,5 Millionen Euro. Der Steinhagener Einkommens- (6,15 Millionen Euro) und der Umsatzsteueranteil (1,03 Millionen Euro) bleiben niedrig. Das hat Auswirkungen auf die so genannte Freie Spitze, den etwaigen Überschuss bei den laufenden Kosten, aus dem die Gemeinde in früheren »fetten« Jahre Grundstücke ankaufen und somit das Vermögen mehren konnte. 2000 blieben mehr als 7 Millionen Euro bei den laufenden Kosten übrig. Seit 2002 ist diese Freie Spitze aber im Minus. 2003 sogar so erheblich, dass der Haushalt gar nicht mehr ausgeglichen werden konnte und neben einer Haushaltssperre ein Nachtragshaushalt notwendig wurde, zeigte Klaus Besser die Tendenzen auf. Mit 837 000 Euro ist das Minus zumindest unter der kritischen Marke von einer Millionen, betonte er.
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