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»Bedingtes Ja« oder
»bedingtes Nein«

Senatsdiskussion über Studiengebühren


Bielefeld (sas). Für die studentischen Senatoren ist es klar: Der Senat der Universität hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch gegen Studiengebühren - vom Land ins Ermessen der Hochschulen gestellt - ausgesprochen. Denn kein einziges Senatsmitglied, betont Martin Isbruch, grüne hochschulgruppe*offene liste, habe gefordert, an der Uni Bielefeld Studiengebühren einzuführen. Diese klare Position, fordern die vier studentischen Senatsmitglieder, solle Rektor Prof. Dr. Dieter Timmermann künftig deutlicher nach außen vertreten.
Der allerdings stellt fest, dass der Senat keinen Beschluss gefasst, sondern lediglich die Stellungnahme des Rektorats zum Gesetzentwurf der Landesregierung diskutiert habe. Und die sei als »bedingtes Ja« oder »bedingtes Nein« zu interpretieren. Danach sind unabdingbare Voraussetzungen für die Einführung von Studiengebühren für die Hochschulleitung ein sozialverträgliches Stipendien- und Darlehenssystem sowie die Verlässlichkeit der Politik: Die Einnahmen durch Studiengebühren dürften nicht durch Einsparungen des Staates kassiert werden. »Denkbar wären vertragliche Vereinbarungen wie beim Qualitätspakt«, meint Timmermann.
Darüber hinaus stellt das Rektorat fest, dass die Hochschulen unterfinanziert und die Mindestanforderungen für eine erfolgreiche Lehre und Forschung nicht mehr gegeben seien. Der von der Hochschulrektorenkonferenz gefasste Beschluss, Studienbeiträge als Drittmittel für die Lehre zu nutzen, sei verständlich. Denkbar wäre ein einheitlich verbindlicher Sockelbetrag von 250 Euro (der eigenmächtig auf bis zu 500 Euro aufzustocken sein sollte).

Artikel vom 11.11.2005