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Befangenheit
im Rathaus?

Anfrage liegt vor


Bad Lippspringe (pic). Der Bund der Steuerzahler hat vor der entscheidenden Ratsitzung am Montag Bürgermeister Willi Schmidt davor gewarnt, befangene Ratsmitglieder an der Abstimmung über die umstrittene Umgehungsstraße mitwirken zu lassen. Der Steuerzahlerbund will erfahren haben, dass einige Ratsmitglieder mit ihren Grundstücken Vorteile durch eine neue Straße bekämen. »Haben sich die entsprechenden Ratsmitglieder für befangen erklärt?«, fragt die Bielefelder Büroleiterin Doris Meierjohann. Sie will wissen, welche Maßnahmen Schmidt für den Fall ergreife, wenn diese Kommunalpolitiker sich nicht für befangen erklären.
Der Rat tagt am 14. November von 18 Uhr an.(Leserbriefe)

Artikel vom 11.11.2005