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Dornbergs Politiker
wollen Perspektive

Schließung des Bezirksamtes akzeptiert

Dornberg (MiS). Eigentlich wollte die SPD durchsetzen, dass sich die Bezirksvertretung Dornberg für den Erhalt des Bezirksamtes einsetzt. Heraus kam gestern ein einstimmig angenommener Antrag, in dem gefordert wird, dass schnellstmöglich Klarheit darüber herrscht, wie die Verwaltung künftig im Stadtbezirk Präsenz zeigen will.

Während es in Sennestadt und Senne erhebliche Widerstände gegen Pläne gab, die dortigen Bezirksämter zu schließen, hatten sich die Dornberger zurückgehalten. Lediglich der stellvertretende Bezirksvorsteher Hans-Georg Fortmeier, auch SPD-Ratsmitglied, hatte öffentlich die Schließung kritisiert und sich im Rat der Stimme enthalten, während seine Fraktionskollegen diesem Teil der Spar-Leitlinien zugestimmt hatten. In der Bezirksvertretung vertrat gestern auch Parteifreundin Inge Selle Fortmeiers Position. Beide mussten sich von den übrigen Bezirksvertretern kritische Töne anhören. Hermann Berenbrinker (CDU) meinte, wenn man alles erhalten wolle, was wünschenswert sei, könnten nie Einsparungen erzielt werden. Paul John (Grüne) bezeichnete die SPD-Haltung als »Kirchturmpolitik« und »Bezirksfürstentum«. Letztlich gehe es um die Frage, was wichtiger sei: der Erhalt des Bezirksamtes oder der Einstieg in die Betreuung der unter Dreijährigen, ebenfalls Teil der Etatleitlinien. In Sachen Zukunftsorientierung habe die Bezirkspolitik bisher versagt. Angelika Wilmsmeier (FDP) verwies darauf, dass schon jetzt das Bezirksamt an der Wertherstraße »quasi zur Hälfte leer steht.« Fortmeier verteidigte den Antrag: Kirchturmpolitik bedeute auch Nähe zu den Bürgern, und die müsse erhalten bleiben.
Bezirksvorsteherin Mareile Hempelmann (BfB) kündigte an, sie werde das Gespräch mit Oberbürgermeister Eberhard David suchen. Sie lehnt die Schließung des Bezirksamtes nicht ab, will aber eine Klärung, wie die Verwaltung künftig in Dornberg vertreten sein will. So wurde aus dem SPD-Antrag die grundsätzliche Ablehnung der Bezirksamtsschließung gestrichen. Einstimmig angenommen wurde der Rest: Die Mitarbeiter des Amtes sollen möglichst schnell wissen, wo sie künftig arbeiten werden. Geklärt werden soll, welche Aufgaben die Bürgerberatung künftig hat und wo sie arbeiten wird. Auch die künftige Nutzung des Bezirksamtes soll schnellstmöglich geklärt werden.

Artikel vom 11.11.2005