Von Ernst-Wilhelm Pape Detmold/Bielefeld (WB). Die Staatsanwaltschaft Detmold hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Landrat des Kreises Lippe, Friedel Heuwinkel (CDU), eingeleitet.
Dem Landrat würden als Verantwortlichem für den Weiterbildungsträger »Regionet-OWL« Subventionsbetrug und die Veruntreuung öffentlicher Gelder vorgeworfen, sagte Oberstaatsanwalt Dieter Varnholt am Freitag dieser Zeitung. Die Vorwürfe seien in einer anonymen Strafanzeige erhoben worden. Alle bisherigen Hinweise im Fall von »Regionet-OWL« seien dem Bundesrechnungshof bereits zur Überprüfung vorlegt worden, sagte Varnholt. Der Bundesrechnungshof habe wiederum das Bundesministerium für Bildung und Forschung eingeschaltet. »Erst wenn uns der Prüfbericht des Bundesrechnungshofes vorliegt, werden wir über den weiteren Fortgang der Ermittlungen gegen den Landrat entscheiden«, sagte der Oberstaatsanwalt. »Regionet-OWL« versteht sich als Bildungsnetzwerk der Region. Mehr als 100 Institutionen aus dem Bildungsbereich haben sich zur »Lernenden Region Ostwestfalen-Lippe« zusammengeschlossen, sagte Karl-Eitel John, Regionet-Projektleiter im Detmolder Kreishaus. Das Projekt werde mit 2,3 Millionen Euro gemeinsam vom Bundesministerium für Bildung und Forschung sowie der Europäischen Union gefördert. Die Förderung mache 70 Prozent der Gesamtkosten aus. Die Projektteilnehmer selbst müssten 30 Prozent Eigenmittel aufbringen. Im nächsten Jahr werde die letzte Förderungsrate in Höhe von 500 000 Euro gezahlt. Das Projekt, dass seit 2002 laufe und am 30. Juni 2006 ende, sei bundesweit einmalig, betonte John. Ziel sei es, nach Ablauf der Förderung eine nachhaltige Bildungsnetzwerkstruktur in OWL zu schaffen. Geplant seien jährliche Bildungskonferenzen, die von den Kreisen Lippe und Herford sowie der Stadt Bielefeld organisiert werden sollen. Nach einer ersten Prüfung hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung bereits 240 000 Euro von der Fördersumme zurückgefordert. Die Rückforderung beziehen sich auf Projekte des Vereins Arbeit und Leben aus Bielefeld (AuL) und des Instituts für wirtschaftliche und technologische Unternehmensführung an der Fachhochschule Lippe & Höxter. Gegen die Rückforderungsbescheide habe der Kreis Lippe bereits rechtliche Schritte eingeleitet, sagte John. Beim Verwaltungsgericht Köln sei Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland eingereicht worden. Bis zur gerichtlichen Klärung lägen die Rückforderungsbescheide auf Eis.
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