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A 33-Bau: 2011
könnte der
Verkehr rollen

Verfahren soll beschleunigt werden

Von Ernst-Wilhelm Pape
Bielefeld (WB). Wenn der Probelauf der neuen beschleunigten Autobahn-Planung in Ostwestfalen-Lippe gelingt, könnten alle Autobahnvorhaben in NRW in Zukunft zügiger zum Abschluss gebracht werden.
Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl (FDP) ist am 1. November 100 Tage im Amt. Die 51-Jährige Diplom-Volkswirtin aus Minden ist verheiratet und Mutter von zwei Kindern. Vor ihrem Dienstantritt in Detmold war die Verkehrsexpertin Parlamentarische Geschäftsführerin der FDP-Landtagsfraktion in Düsseldorf.
Das hat am Freitag der Sprecher des NRW-Verkehrsministeriums, Stephan Heuschen, angekündigt. »Wir haben Verkehrsminister Oliver Wittke einen entsprechenden Vorschlag für das Pilotprojekt unterbreitet, um das neue Vorhaben für ganz Nordrhein-Westfalen zu testen«, sagte Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl (FDP) dieser Zeitung. Die entsprechenden Unterlagen seien bereits in Düsseldorf vorgelegt worden. Der Lückenschluss der A 33 umfasst 28 Kilometer. Kosten: 260 Millionen Euro.
Thomann-Stahl hofft, dass nach dem neuen Verfahren für den Weiterbau der A 33 Anfang 2006 der Planfeststellungsbeschluss für den Bereich Bielefeld vorliegt. Die Regierungspräsidentin hat ferner Klagen gegen die Trassenführung einkalkuliert, die den Bau um ein Jahr verzögern könnten. Wenn der Verkehr auf der A 33 dann durchgehend in den Jahren 2011 und 2012 rolle, sei das schon ein Erfolg.
Analog zumÊ Autobahnbau will die Bezirksregierung in Detmold vorschlagen, auch bei den Kreis- und Gemeindestraßen auf eine Doppelprüfung zu verzichten. Hier könnten die Verfahren bis zur Baureife in die Hände der Kreise gelegt werden. Eine Überprüfung bei der Bezirksregierung in Detmold sei dann nicht mehr notwendig. Beschleunigte Verfahren beim Straßenbau gebe es bereits in Hessen und Baden Württemberg, sagte Thomann-Stahl.
Die Regierungspräsidentin, die am 1. November 100 Tage im Amt ist, erinnerte ferner daran, dass Ostwestfalen-Lippe in Nordrhein-Westfalen bereits Modellregion für den Abbau von Bürokratie sei.Ê Derzeit würden weitere 100 Vorschläge zur Entbürokratisierung diskutiert und auf den Weg gebracht. Thomann-Stahl: »Es gilt unnötige Bürokratie abzubauen, Mehrfachzuständigkeiten zu beseitigen und kurze, schnelle Wege zu schaffen.«
Die Chefin der Bezirksregierung kündigte ferner an, dass sich Ostwestfalen-Lippe aufÊeine neue Rolle im JahrÊ 2020 vorbereiten müsse. In 15 Jahren sei der Regierungsbezirk Detmold mit seinen zwei Millionen Einwohnern von der Altersstruktur der Bürger her, dieÊ bundesweit jüngste Region. Somit sei es wichtig, nicht nur den Wirtschaftsstandort OWL zu festigen, um Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen, sondern auch verstärkt in Bildung zu investieren. Ende 2006 würden Regionalrat und Bezirksregierung zum Beispiel eine Regionalkonferenz zur Aus- und Weiterbildung in der Region veranstalten. Die Konferenz findet im Heinz-Nixdorf-Forum in Paderborn statt.
Weitere Schritte, um Jugendlichen eine berufliche Perspektive zu bieten, würden bereits unternommen. Den hier angestoßenen Programmen der Landesregierung müsse in OWL zum Erfolg verholfen werden. Thomann-Stahl: »Was sichert, was schafft Arbeitsplätze? Danach und darauf müssen alle Akteure ihr Handeln auf allen Ebenen ausrichten.«
Gemeinsam mit dem Regionalrat will die RegierungspräsidentinÊ alles daran setzen, dass OWL in Nordrhein-Westfalen »oben bleibt« und weiterhin eine gute wirtschaftliche Entwicklung nimmt. Ostwestfalen-Lippe müsse sein Licht wahrlich nicht unter den Scheffel stellen.Ê Thomann-Stahl: »Auch weiterhin gilt die Devise: Nicht jammern, sondern positiv nach vorn schauen. Vorwärts gehe es nur mit guten Ideen und in dem man sich kümmert.«

Artikel vom 01.11.2005