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Zu niedrige Lohntarife

Nachtarbeit: Besteuerung soll ausgleichen


Zu dem Leitartikel von Jürgen Liminski »Lektionen für die Deutschen«:
In der Tat ist es kein Zeichen von klarem Durchblick, dass viele Wähler Gerhard Schröder auf den Leim gingen, als er mit heiserer, vor Erregung zitternder Stimme Paul Kirchhof, einem gerade für die gegenwärtigen Probleme unseres Landes hochkompetenten, ruhig und sachlich argumentierenden Wissenschaftler, »soziale Kälte« unterstellte, obgleich Kirchhof schon als Bundesverfassungsrichter seine sozial fürsorgliche Gesinnung vielfach bewiesen hatte, indem er Urteile zugunsten Benachteiligter, besonders von Familien mit Kindern, durchsetzte.
Soziale Gerechtigkeit zeigt sich auch in Kirchhofs gründlich anhand von Fakten erarbeiteten Steuerplänen, etwa auch bei der vielfach zu Unrecht verunglimpften Besteuerung von Nachtarbeit und anderen Mehrbelastungen. Es kann doch nicht Aufgabe der Steuerpolitik sein, ungerechte (zu niedrige) Lohntarife in einzelnen Branchen, zum Beispiel solchen mit Nachtarbeit, auszugleichen, so dass also die Verkäuferin die Nachtarbeit der Krankenschwester oder des Stahlwerkers mit ihren Steuern bezahlt.
Vielmehr müsste der Arbeitgeber sich zu einer angemessenen Tarifverbesserung durchringen. Die Beseitigung dieses Unrechts als »Sozialabbau« zu bezeichnen, ist eine Verdrehung der Tatsachen, die mündige Bürger eigentlich durchschauen müssten.
WOLFRAM ELLINGHAUS
33428 Harsewinkel

Artikel vom 03.11.2005