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Linke beharrt auf Bisky

Streit um Amt des Bundestags-Vizes dauert an


Berlin (dpa). Nach dem Eklat im Bundestag steht hinter der Wahl von Linkspartei-Chef Lothar Bisky zum Parlamentsvize weiter ein großes Fragezeichen. Während die Linkspartei gestern auf Bisky beharrte, verlangten führende Politiker von Union und FDP die Benennung eines neuen Kandidaten. Bisky sagte, er wissen noch nicht, wie oft er im Fall einer neuerlichen Niederlage erneut antreten werde. In der kommenden Woche will der vorläufige Ältestenrat des Bundestags den nächsten Sitzungstermin festlegen.
»Ich habe keine Lust, mich jeden Tag im Bundestag demütigen zu lassen«, sagte Bisky. Er habe »eine Ohrfeige gekriegt«, am Tag danach aber auch eine »Woge der Sympathie« erfahren. Als Vorsitzender wolle er dafür sorgen, dass nicht andere der Linkspartei die Ämterverteilung vorschreiben. Linkspartei-Fraktionschef Gregor Gysi warf der Bundestagsmehrheit Falschheit und Provokation vor. Die SPD- und Unionsabgeordneten, die gegen Bisky gestimmt hätten, müssten sich bei der nächsten Sitzung des Bundestags einen Ruck geben.
Der von der FDP gestellte Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms sagte: »Die Linkspartei sollte die Kandidatur von Bisky noch einmal überdenken.« Solms Kollegin Gerda Hasselfeldt (CSU) erklärte, die Linkspartei müsse das freie Votum der Parlamentsmehrheit ernst nehmen und überlegen, ob ihr Personalvorschlag der Richtige ist.

Artikel vom 20.10.2005