Düsseldorf (dpa). In Nordrhein-Westfalen sind derzeit 60 Grundschulen von Schließungen bedroht. Dies gehe aus Berichten der Bezirksregierungen hervor, teilte Schulministerin Barbara Sommer (CDU) am Freitag im Schulausschuss im Düsseldorfer Landtag mit. NRW-Schulministerin Barbara Sommer.
Die Landesregierung werde aber gesetzliche Regelungen schaffen, um möglichst viele kleine Schulen zu erhalten, bekräftigte Sommer. Eine Lösung sei die Zusammenlegung von »Zwergschulen« zu einer Stammschule mit mehreren Dependancen und nur einem Leiter. Die SPD hatte die Sondersitzung in den parlamentarischen Herbstferien beantragt, um »Fehlinformationen« und »Lügen« um bevorstehende Schulschließungen aufzuklären. Die Hauptzielscheibe des oppositionellen Angriffs, Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU), war der Aufforderung der Grünen, im Ausschuss Rede und Antwort zu stehen, allerdings nicht gefolgt. Er verbringt die Herbstferien in seinem Haus in Südfrankreich. Dreh- und Angelpunkt der mehr als zweistündigen Auseinandersetzung war die Frage, ob das Schulgesetz und die dazugehörigen Verordnungen eine Schließung einzügiger Grundschulen vorschreibt oder nicht. Während CDU und FDP dies als »zwangsnotwendige Schlussfolgerung« aus einem in sich »widersprüchlichen rot-grünen Schulgesetz« sowie aus Vorgaben des Landesrechnungshofes lesen, verneint die Opposition dies kategorisch. Sommer präzisierte ihren Vorschlag der Filialschulen, die bislang nur in begründeten Ausnahmen zulässig seien. »Diese Einschränkung soll künftig entfallen«, sagte sie. Zusammenlegungen sparten Schulleiterstellen, erleichterten den Vertretungsunterricht und die Kommunen hätten keine zusätzlichen Bau- und Schülerfahrtkosten zu tragen. »Vergleichbare Wege gehen auch andere Flächenländer wie Hessen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein, sagte Sommer. Der Endeffekt sei: »Zwergschulen werden erhalten.«
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