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Koalitionspoker

Es ist genug sondiert


Der Sondierungsrunden hat es in den beiden vergangenen Wochen nun reichlich gegeben. Es wird endlich Zeit, dass Union und SPD in Koalitionsverhandlungen eintreten. Um es noch einmal deutlich zu wiederholen: Das Wahlergebnis hat hat Union und SPD zusammengebracht: Gemeinsam müssen sie Deutschland in den nächsten vier Jahren in eine bessere Zukunft führen, ob sie wollen oder nicht. Und die Lage ist so, dass eigentlich kein Tag verschenkt werden darf.
Auch dieses Treffen wurde wieder von taktischen Machtspielchen überschattet. Was als Durchbruch verkauft wurde, ist doch nur ein bescheidenes Ergebnis: Es gibt eine Basis für weitere Gespräche. Dies durfte man zumindest erwarten. Jetzt wird nicht mehr sondiert, nun gibt es ein Spitzengespräch.
Es ist ja nichts dagegen zu sagen, wenn die Sozialdemokraten auf gleicher Augenhöhe verhandeln wollen, das Wahlergebnis gibt ihnen dazu das Recht. Aber zu den demokratischen Spielregeln gehört seit Bestehen dieser Bundesrepublik eben auch, dass die stärkste Fraktion den Kanzler oder die Kanzlerin stellt. Es ist kaum noch zu verstehen, mit welcher Arroganz vor allem SPD-Chef Franz Müntefering diese Regel beiseite wischt. Und dabei jetzt auch noch unerwartete Schützenhilfe erhalten hat. Mit seinen Querschüssen zur unrechten Zeit schwächt Friedrich Merz nicht nur Angela Merkel, sondern die Position der Union überhaupt. Dirk Schröder

Artikel vom 06.10.2005