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Köhler: Vertrauen neu erarbeiten

Bundespräsident zum Tag der Einheit

Berlin (Reuters). Bundespräsident Horst Köhler hat zum 15. Jahrestag der deutschen Einheit erneut vor falschen Hoffnungen auf gleiche Lebensverhältnisse in ganz Deutschland gewarnt.
Wie Bundeskanzler Gerhard Schröder forderte er verstärkte Anstrengungen zum Schaffen von Arbeitsplätzen in Ostdeutschland. »Zur Ehrlichkeit gehört, den Menschen zu sagen, dass nicht überall in Deutschland die gleichen Lebensbedingungen geschaffen werden können«, schrieb Köhler in einem Beitrag für die »Schweriner Volkszeitung«.
Mit ähnlichen Aussagen hatte er vor einem Jahr eine heftige Debatte darüber ausgelöst, welches Ziel mit dem Aufbau Ost angestrebt werde.
Zugleich rief Köhler die Politik dazu auf, sich das Vertrauen der Menschen neu zu erarbeiten. Die Politiker hätten oft Versprechungen gemacht, die sie aus wirtschaftlichen, finanziellen und demographischen Gründen nicht hätten halten könnten. Nicht eingehaltene Versprechen hätten vielerorts zu Enttäuschungen geführt, schrieb der Bundespräsident.
»Die Politik muss sich neues Vertrauen verdienen durch Ehrlichkeit, Stetigkeit und Gerechtigkeit.«
Dessen ungeachtet stelle er fest, dass sich die Menschen den Herausforderungen stellten. Es gebe aber auch viele, die nach langen Jahren der Arbeitslosigkeit nicht mehr an eine gute Zukunft Deutschlands glaubten. »Unsere Gesellschaft darf sich nicht damit abfinden, dass immer mehr Menschen nicht mehr an ihr teilhaben«, forderte der Bundespräsident zusätzliche Anstrengungen für mehr Arbeitsplätze.
Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder forderte zusätzliche Anstrengungen für den von ihm als unbefriedigend bezeichneten Arbeitsmarkt in Ostdeutschland. Deshalb sei es für die neuen Länder wichtig, dass die Reformen am Arbeitsmarkt und der sozialen Sicherungssysteme fortgeführt würden, erklärte Schröders zum 15. Jahrestag der Wiedervereinigung. »In den kommenden Jahren müssen wir weiterhin mit ganzer Kraft am Aufbau Ostdeutschlands arbeiten«, forderte er.
Zum Auftakt der Einheitsfeiern am Sonntag in Potsdam sind nach Angaben der brandenburgischen Landesregierung etwa 150000 Menschen gekommen.

Artikel vom 03.10.2005