03.10.2005 Artikelansicht
Ausschnitt Zeitungsausschnitt
Drucken Drucken

 

»Türkei nicht EU-fähig«

SPD-Politiker gehen auf Distanz zu Ankara


Hamburg (dpa). Mehrere SPD-Politiker haben Zweifel geäußert, ob die Türkei in die Europäische Union (EU) aufgenommen werden kann. Der Vize-Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Hans-Ulrich Klose (SPD), sagte: »Mitglied kann die Türkei nur werden, wenn sie beitrittsfähig und die EU aufnahmefähig ist. In den nächsten zehn Jahren wird das nicht der Fall sein.«
SPD-Fraktionsvize Gernot Erler sagte: »Der Beitritt ist das Ziel, doch der Ausgang der Verhandlungen ist völlig offen.« Der SPD- Außenexperte, Christoph Zöpel, äußerte ebenfalls Zweifel. Wenn es nicht zur Mitgliedschaft komme, sei »vieles denkbar - auch eine privilegierte Partnerschaft«.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck, warf den SPD-Politikern vor, sie wollten sich wegen der Verhandlungen um eine große Koalition im Bund vom bisherigen Kurs in der Türkeipolitik absetzen. »Die Österreichisierung der deutschen Außenpolitik ist die erste Morgengabe mancher Sozialdemokraten an die Union«, sagte Beck mit Blick darauf, dass Wien den Start der Beitrittsverhandlungen zu blockieren sucht.
Klose sagte mit Blick auf ein mögliches Regierungsbündnis mit der Union: »Eine große Koalition wird sich an die Vereinbarung halten, dass die Verhandlungen mit dem Ziel des Beitritts, aber ergebnisoffen geführt werden.«

Artikel vom 03.10.2005