01.10.2005 Artikelansicht
Ausschnitt Zeitungsausschnitt
Drucken Drucken

 

Nachwahl

Dresden wird einiges klären


Der anhaltende Nervenkrieg um die Frage, wer denn nun in einer großen Koalition die Kanzlerin oder den Kanzler stellen soll, zeigt, dass sich die mittlerweile zum gemeinsamen Regieren gezwungenen Christdemokraten und Sozialdemokraten nach dem erbittert geführten Wahlkampf noch an ihre neuen Rollen gewöhnen müssen.
So hofft SPD-Chef Franz Müntefering immer noch darauf, dass die Dresdner Nachwahl zumindest einen psychologischen Vorteil für die Sozialdemokraten bringen wird, da die SPD auch nach der Nachwahl nur die zweitstärkste Fraktion im Bundestag stellen wird.
Einen möglichen Sieg der SPD-Kandidatin im Wahlkreis 160 könnte er als Schröder-Wahl, als Bestätigung des Anspruchs auf die Kanzlerschaft durch die Wähler verkaufen. Das würde die Position seiner Partei in den absehbaren Koalitionsverhandlungen stärken, aber auch nicht mehr.
Gerhard Schröder muss endlich die parlamentarischen Spielregeln anerkennen, dass die Union als stärkste Fraktion die Kanzlerin stellt. Dass Schröder seinen Verzicht nicht vor der Dresden-Nachwahl erklärt, mag man unter Wahlkampf-Gesichtspunkten noch verstehen. Spätestens nach Dresden sollte er seinen Kanzleranspruch aufgeben. Erst dann werden wirkliche Koalitionsverhandlungen beginnen können. Die anstehenden Probleme erlauben auch keinen weiteren Zeitverlust. Friedhelm Peiter

Artikel vom 01.10.2005