24.09.2005 Artikelansicht
Ausschnitt Zeitungsausschnitt
 Drucken Drucken

 

Von Michael Schläger

Bielefelder
Optik

Keine Ausreden


Jetzt gibt es eigentlich keine Ausreden mehr. Die Landtagswahl ist gelaufen und die Bundestagswahl auch. Beide mussten dafür herhalten, dass sich in der Bielefelder Kommunalpolitik seit fast einem Jahr so gut wie nichts mehr bewegt hat.
Fast ein Jahr ist es schließlich jetzt her, dass der neue Rat gewählt, der Oberbürgermeister in seinem Amt bestätigt wurde. Zwar hinkt der Vergleich, aber in Bielefeld wurde damals vorweggenommen, worunter jetzt der Bund leidet: Es gibt keine klaren Mehrheiten mehr. Die gegenseitige Blockade wurde erst mit den Beratungen zum Etat 2005 aufgebrochen. CDU, SPD, Grüne und Bürgergemeinschaft nahmen sich vor, gemeinsam einen Weg aus der Finanzmisere zu suchen, Oberbürgermeister Eberhard David (CDU) wollte mit seinen »Perspektiven 2009« aufzeigen, welchen Beitrag die Verwaltung leisten kann, das Stadt-Schiff wieder flott zu machen.
Das war vor den Sommerferien. Seit dem war nicht mehr viel aus dem Rathaus zu vernehmen. Im Oktober, so der Plan, soll das Stadtparlament nun einen Grundsatzbeschluss fassen, der das weitere Vorgehen festschreibt.
Und tatsächlich: Es gibt erste konkrete Vorhaben. Die »Theater-GmbH« gehört dazu. Auch die Überlegungen, Pläne für ein Technisches Rathaus umzusetzen. Doch beides gehört wohl eher zur Kür. Die Pflicht sieht noch ganz andere Herausforderungen vor. 59 Millionen Euro fehlen allein in diesem Jahr im städtischen Haushalt. Das Defizit aus den Vorjahren hat sich auf einen dreistelligen Millionenbetrag hinaufgeschraubt. Selbst wenn es gelingt, bald wieder eine schwarze Null zu schreiben: Der Schuldenberg bleibt und muss abgetragen werden.
Wer aus dieser Finanznot herauskommen möchte, muss in jedem Fall mehr tun als Absichtsbeschlüsse fassen. Gefragt sind konkrete Vorgaben, welcher Weg aus der Krise führen soll. Das ist man den Bürgern schuldig, aber auch den Rathaus-Beschäftigten, die all das umsetzen sollen. Die Erwartungen sind groß. Mal schauen, was Politiker und Verwaltungsspitze präsentieren werden - nach den Herbstferien.

Artikel vom 24.09.2005