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Konservativer Machtwechsel

Nationalkonservative (PiS) gewinnen Parlamentswahl in Polen

Erklärt sich zum Wahlsieger: Jaroslaw Kaczynski.

Warschau (dpa). Jaroslaw Kaczynski, der Vorsitzende der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), hat sich gestern Abend in Warschau zum Sieger der polnischen Parlamentswahlen erklärt. Kurz zuvor war die erste Prognose veröffentlicht worden, die - bei einer möglichen Fehlerquote von drei Prozent - Kaczynskis PiS mit 28,2 Prozent als stärkste Partei sieht. Eine Hochrechnung wurde nicht vor dem späten Abend erwartet. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,6 Prozent.
Kaczynski kündigte in Warschau eine »Reparatur« des Staates an: »Wir müssen viel Vertrauen in Polen aufbauen, wir müssen den Glauben in den Staat wieder aufbauen, der in den vergangenen Jahren kompromittiert worden ist.«
Donald Tusk, Vorsitzender der liberal-konservativen Bürgerplattform (PO) räumte den Wahlsieg von PiS ein, auch wenn seine Partei der Prognose zufolge mit 26,3 Prozent theoretisch Chancen hatte, bei der Auszählung der Stimmen noch aufzuholen.
Tusk betonte mit Blick auf die polnischen Präsidentenwahlen im Oktober, der »Kampf um Polen« dauere an. Der PO-Vorsitzende gilt Umfragen zufolge als aussichtsreichster Kandidat für die Präsidentschaft.
Kaczynski zeigte sich überzeugt, dass die Zusammenarbeit von PiS und PO gelingt. Er setzt sich für rasch beginnende Koalitionsgespräche ein, die aber erst nach den Präsidentenwahlen am 9. Oktober beendet werden sollen.

Artikel vom 26.09.2005