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Türkei überrascht

Neue, endlich klare Worte


Der Jubel in Ankara über Gerhard Schröders vermeintlichen Wahlsieg ist verstummt. Die Türkei ist das erste Land, das die deutsche Bewegungslosigkeit zu spüren bekommt. Angesichts der Erklärung aller 25 EU-Staaten mit der Forderung nach Anerkennung Zyperns fehlt es urplötzlich an Fürsprechern. Als »einseitig und ungerecht« wird der Text aus Brüssel empfunden. Er enthalte »neue Elemente«, die mit dem Geist der seit mehr als 40 Jahren bestehenden Zusammenarbeit unvereinbar seien.
Das ist nicht einmal falsch. Je konkreter die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen wird, desto weniger können die seit langem genährten Illusionen noch bedient werden. Im Gegenteil, ein handfestes Ultimatum liegt vor: Die EU verlangt unmissverständlich, das EU-Mitglied Zypern noch während der am 3. Oktober beginnenden Beitrittsverhandlungen anzuerkennen sowie See- und Flughäfen für Schiffe und Flugzeuge aus Zypern zu öffnen.
Sollte die Türkei ihren Verpflichtungen aus dem gemeinsamen Zollabkommen nicht nachkommen, heißt es in lange vermisster Klarheit, werde dies »den gesamten Fortschritt bei den Beitrittsverhandlungen berühren«. Ankara wird mit seinem unmöglichen Ausschlussverlangen nicht durchkommen. Reinhard Brockmann

Artikel vom 23.09.2005