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Ein Hauch von Schwarz-Rot

Merkel und Kanzler wollen Führung - Zweites Treffen vereinbart

Berlin (dpa). Die Chancen für die Bildung einer großen Koalition steigen - solange die Kanzlerfrage nicht gestellt wird.
Bei einem ersten Treffen äußerten sich die Spitzen von Union und SPD gestern vorsichtig optimistisch, dass ein solches Bündnis als Konsequenz aus dem Wahlergebnis vom Sonntag möglich wird. Sowohl Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) als auch CDU-Chefin Angela Merkel beharrten aber auch vier Tage nach der Bundestagswahl unverändert auf ihrem Führungsanspruch.
Beide Seiten vereinbarten, die Vorgespräche am Mittwoch fortzusetzen und dann auch über inhaltliche Punkte zu reden. Danach werde sich entscheiden, ob Koalitionsverhandlungen offiziell beginnen könnten. Man sei davon zwar noch ein Stück entfernt, sagte SPD-Chef Franz Müntefering: »Aber es ist eine Perspektive für konkrete Gespräche eröffnet.« Auch Merkel sprach von »konstruktiver Atmosphäre« in dem knapp einstündigen Gespräch.
Müntefering und der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber betonten, dass eine große Koalition keine »Übergangslösung« sein dürfe, sondern auf eine ganze Wahlperiode von vier Jahren angelegt sein müsse. Für die Bildung einer stabilen Regierung dürfe man sich nicht »endlos Zeit« lassen, sondern müsse ein »gewisses Tempo« vorlegen.
Unmittelbar vor dem Treffen hatte die SPD-Spitze eine diskutierte Änderung der Bundestags-Geschäftsordnung zur Spaltung der Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU vom Tisch genommen. Es gebe keine Absicht dazu, stellte Müntefering klar. In Berlin wurde mit Aufmerksamkeit registriert, dass Innenminister Otto Schily (SPD), der im Falle eines Verzichts Schröders als Vize-Kanzler im Gespräch ist, sich bereits mit dem früheren Unions-Fraktionschef Friedrich Merz getroffen hat, der als innerparteilicher Gegner Merkels gilt.
FDP-Chef Westerwelle soll im Mai 2006 auch Fraktionsvorsitzender werden. Der bisherige Amtsinhaber Wolfgang Gerhardt soll die Leitung der Friedrich-Naumann-Stiftung übernehmen. Auf diese Lösung verständigten sich beide, um eine Kampfabstimmung am Dienstag in der Fraktion zu vermeiden. Themen der Zeit

Artikel vom 23.09.2005