Nach der Wahl überwiegt bei Bielefelder Parteichefs Ratlosigkeit
Von Michael Schläger Bielefeld (WB). Ratlosigkeit in Berlin, Ratlosigkeit auch in Bielefeld. Nicht nur in der Hauptstadt wissen die Partei-Oberen nicht so recht, wie sie mit dem Ergebnis der Bundestagswahl vom Sonntag umgehen sollen. Auch die Parteispitzen vor Ort in Bielefeld suchen nach Orientierung. Nur in einem sind sich die Parteivorstände einig: Es muss sich eine neue Koalition finden, eine handlungsfähige Regierung gebildet werden - so oder so.
»Einen geraden Weg gibt es jetzt nicht«, sagt CDU-Kreisvorsitzender Marcus Kleinkes. Aber er betont auch: CDU-Spitzenkandidatin Angela Merkel müsse den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Bei der jetzt viel diskutierten »Jamaika-Koalition« aus CDU, FDP und Grünen ist er aber skeptisch: Im Umweltbereich oder bei der Gentechnik seien die Differenzen mit den Grünen doch unüberbrückbar. Harald Buschmann, Kreisvorsitzender der auch in Bielefeld erstarkten FDP, mag dagegen nichts ausschließen. Immerhin würde Schwarz-Gelb-Grün erlauben, das alte Bündnis abzulösen. CDU und Liberale kämen ihrem Ziel näher, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Als drittstärkste Kraft müsse sich die FDP in die Pflicht nehmen lassen. Schnittmengen mit der FDP sieht Rainer Kronshage, Chef der Bielefelder Grünen, allenfalls in Politikfeldern wie der Stärkung der Bürgerrechte. In der Energie- und Sozialpolitik sei eine Zusammenarbeit dagegen kaum vorstellbar. Kronshage ist der Auffassung, dass nun zunächst die großen Parteien am Zuge seien. Seine Partei müsse für Gespräche offen sein. Noch mal zu wählen bis die Mehrheiten passen, davon hält er nichts. Helga Gießelmann, SPD-Unterbezirksvorsitzende, gibt sich ähnlich selbstbewusst wie der Kanzler in Berlin. An Gerhard Schröder gehe bei der Regierungsbildung kein Weg vorbei, ist sie überzeugt. Merkel werde keine Mehrheit finden. Gießelmann glaubt aber auch, dass durch intensive Gespräche zwischen den Parteienvertretern eine einvernehmliche Lösung möglich werde. An Bielefeld denkt derweil Oberbürgermeister Eberhard David (CDU). Er hofft, dass der zwischen den Ratsfraktionen gefundene Konsens nicht durch Entwicklungen in Berlin negativ beeinflusst wird. »Unabhängig von Berlin müssen wir in Bielefeld unsere Probleme lösen.« Ein erster Schritt sei die gemeinsame Verabschiedung des Haushalts 2005 gewesen. Wahlanalyse Lokalseite 3
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