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Regieren auch ohne Mehrheit


Bielefeld (WB/MiS). Die Debatte um mögliche Regierungskonstellationen nach der Bundestagswahl am Sonntag hat der grüne Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit um den Vorschlag ergänzt. Künftig solle ein Minderheitskabinett in Berlin regieren. »Alle Parteien fordern von den Wählern eine klare Entscheidung«, sagte Cohn-Bendit während einer Wahlkampfveranstaltung der Grünen in Bielefeld. Doch die Wähler wollten diese klaren Verhältnisse offenbar nicht. Deshalb müsse auch eine Minderheitsregierung möglich sein. Schröder und Merkel könnten sich im Bundestag zur Wahl stellen. Wer gewählt werde, könne ohne feste Mehrheiten regieren. In Skandinavien oder in Frankreich hätten Minderheitsregierungen bereits erfolgreich gearbeitet.

Artikel vom 16.09.2005