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»Die Spielräume nutzen«

Baugenehmigung: Seminar für Ämter und Wirtschaft


Von Edgar Fels
Bielefeld (WB). Wenn Wirtschaft und Behörden aufeinander prallen, dann kracht es. »Die Genehmigungen dauern viel zu lange«, beklagen Unternehmer häufig, wenn sie sich etwa um eine Erweiterung ihrer Firma bemühen. Nicht selten wird den Ämtern sogar vorgehalten, sie trügen eine Mitschuld daran, wenn keine neuen Arbeitsplätze geschaffen werden. An Reibungspunkten zwischen Verwaltung, Wirtschaft und Investoren mangelt es also nicht - zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung.
Dabei könnte alles so einfach sein. Die unterschiedlichen Fraktionen müssten sich nur an einen Tisch setzten und sich ihre Sorgen, Nöte und Vorschriften erzählen. So geschehen gestern in Bielefeld bei einem bislang einmaligen Seminar. Neun Experten aus Planungsbehörden und Wirtschaftsförderern diskutierten auf Einladung der OWL Marketing GmbH über Bauplanungsrecht und Baugenehmigungsverfahren. Vertreter der der Wirtschaft, etwa die Projektentwickler, fehlten.
»Leider«, bedauerte Petra Hempen-Diekmann, die in der Genehmigungsbehörde des Kreises Minden-Lübbecke arbeitet. »Wir hätten gerne gewusst, ob die Behörden wirklich so langsam arbeiten«, ergänzte Seminarleiter Wolfgang Züll aus Niedergassel, der als ehemaliger Technischer Beigeordneter und Architekt beide »Seiten« kennt. Aber auch ohne Wirtschaftsbeteiligung lernten die Teilnehmer eine Menge, indem sie Genehmigungsfälle aus der Praxis diskutierten.
Wichtig sei neben der Fachkenntnis der ungezählten Vorschriften und Verordnungen, dass der Behördenmitarbeiter »Spielräume«, die er hat, nutzt, betonte Heinz Jastrow, Mitarbeiter der Kreisverwaltung Lippe in Detmold. Bei den vielen Vorschriften habe man heute alle Möglichkeiten etwas zu behindern und verhindern aber auch umgekehrt, ergänzte Rolf Merchel, Wirtschaftsförderer in Detmold. Sein Tipp an Investoren: Vorher das informelle Gespräch mit der Behörde suchen und klar sagen, was geplant ist.
Jürgen Heinrich von der OWL Marketing GmbH: »Der Bürokratieabbau geht nur voran, wenn das Verständnis zwischen Wirtschaft und Verwaltung gestärkt wird.«

Artikel vom 14.09.2005