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Sondersitzung?


Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) will unabhängig von der Bundestagswahl in Kürze noch den Kabinettsentwurf für die Verlängerung des Afghanistan-Mandats vorlegen. Das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in der Internationalen Schutztruppe ISAF und läuft am 13. Oktober aus. Bis dahin dürfte sich der neue Bundestag aber noch nicht konstituiert haben. Deshalb müsste der alte Bundestag zu einer Sondersitzung zusammengerufen werden. Das war auch 1998 bei der Entscheidung über den Kosovo-Konflikt der Fall.

Artikel vom 16.09.2005