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Soli-Milliarden
stopfen Etatlöcher


Leipzig (dpa). Ein großer Teil der Solidarpakt-Milliarden versickert weiterhin in den Haushalten finanzschwacher Ostländer. Von etwa zehn Milliarden Euro, die der Bund 2004 für den Aufbau Ost zur Verfügung gestellt habe, hätten die neuen Länder etwa die Hälfte zum Stopfen von Haushaltslöchern verwendet, schreibt die »Leipziger Volkszeitung« unter Berufung auf den aktuellen Fortschrittsbericht des Bundesfinanzministeriums. Ausnahme sei Sachsen gewesen, das 2004 fast 95 Prozent der Mittel zweckgerichtet verwendet habe.

Artikel vom 13.09.2005