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Blick auf die »Sonstigen«

In den sieben ostwestfälisch-lippischen Wahlkreisen stellen SPD, CDU, FDP, Grüne und die Linkspartei eigene Kandidaten. Drei Parteien sind bezogen auf die Erststimme nur eingeschränkt vertreten: NPD (6 Direktkandidaten), Familienpartei (3) und Bibeltreue Christen (3).
Mit Landeslisten in NRW dabei: Republikaner, Tierschutzpartei, NPD, Familienpartei, Die Grauen, Bibeltreue Christen, Zentrumspartei, Solidarität BüSo, Ab jetzt... Bündnis für Deutschland, Marxisten-Leninisten sowie Soziale Gleichheit/Vierte Internationale. Sieben Parteilose treten in je einem NRW-Wahlkreis an.
Unter den bundesweit als »Sonstige« geführten Gruppierungen gibt es neben Links- und Rechtsextremen, Exoten und Skurrilen auch politisch Gemäßigte. Die Partei Bibeltreuer Christen tritt für Gebete an Schulen ein und fordert die »Erschwerung der Ehescheidung«. Die Tierschutzpartei wirbt für ein Totalverbot von Tierversuchen, die Grauen kämpfen seit den 80er Jahren unermüdlich für die »Verbesserung der Lebensbedingungen älterer Menschen«.
Auf das Parteiengesetz und Wahlkampfkostenerstattung können die meisten nicht setzen. Unter 0,5 Prozent der Stimmen gibt es keine staatlichen Gelder. Auch müssen alle Parteien, die nicht in einem Landtag oder im Bundestag vertreten sind, immer wieder aufwändig neue Unterstützerunterschriften sammeln, um ihre Listen und Kandidaten zur Wahl anzumelden. rb

Artikel vom 13.09.2005