New York (Reuters/dpa). UN-Generalsekretär Kofi Annan hat den Weltgipfel der Vereinten Nationen (UNO) mit einer Kritik an der Reformbereitschaft der Staaten eröffnet. Kofi Annan: Es fehlt an Reformbereitschaft.
»Lasst uns offen miteinander und den Völkern der Vereinten Nationen sein. Wie haben die durchgreifenden und grundlegenden Reformen, die ich und viele andere für notwendig erachtet haben, nicht erreicht«, sagte Annan gestern zu Beginn des dreitägigen Weltgipfels am UN-Sitz in New York, an dem 150 Staats- und Regierungschefs teilnehmen. Der am Montag in letzter Minute vorgelegte Beschlussvorschlag zu zentralen Fragen der Entwicklung, Sicherheit und einer Reform der UN war hinter weitergehenden Forderungen zurückgeblieben. Annan kritisierte gleichzeitig, dass in dem Papier keine Aussagen zur Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen und zur Abrüstung getroffen werden. Auch Entscheidungen über die Reform des UN-Sicherheitsrats oder die Zusammensetzung des künftigen Menschenrechtsrats wurden in dem Kompromiss aufgeschoben. Die Gemeinschaft der Staaten bekräftigt auch ihr Ziel, die Armut zu halbieren, bleibt aber zögerlich bei der Beseitigung von Handelshemmnissen, die Schwellen- und Entwicklungsländer fordern. US-Präsident George W. Bush hat den Kampf gegen den Terrorismus bei seiner Rede zur Eröffnung des UN-Gipfels in den Mittelpunkt gestellt. »Der Terrorismus kann alle Frieden liebenden Länder bedrohen«, sagte Bush. Die Staatengemeinschaft müsse in ihrem Kampf gegen den Terror zusammenstehen. Der UN-Sicherheitsrat hat erstmals globale Maßnahmen gegen Anstifter von Terroranschlägen eingeleitet. In einer Resolution schreibt der Rat den UN-Staaten vor, jede Art von Anstiftung zu Terror-Aktivitäten in ihrem Land strafrechtlich zu verfolgen. Seite 4: Kommentar
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