09.09.2005 Artikelansicht
Ausschnitt Zeitungsausschnitt
Drucken Drucken

 

Appell gegen
Atomwaffen

Knappe Ratsmehrheit


Bielefeld (MiS). Der Bielefelder Rat hat sich gestern einem Appell der »Deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges« angeschlossen. Darin geht es um die generelle Abschaffung von Atomwaffen.
Die Entscheidung fiel denkbar knapp aus: Nur SPD, Grüne, Linkspartei und »Bürgernähe« stimmten dafür, CDU, FDP und BfB lehnten eine Zustimmung ab. »Nicht weil wir für Atomwaffen wären, sondern weil wir der Auffassung sind, dass ein solcher Appell nicht von einem Stadtrat ausgehen kann«, sagte CDU-Ratsfraktionschef Rainer Lux. Ralf Schulze, Vorsitzender der BfB-Ratsfraktion, sagte, es sei eine Unsitte, dass der Rat »zu allem und jedem« eine Resolution verabschieden solle. Dies geschehe zumeist in Wahlkampfzeiten. Schulze äußerte auch erhebliche rechtliche Bedenken: »Für so ein Thema ist der Rat nicht zuständig.«
Dr. Inge Schulze, Fraktionssprecherin der Grünen, sagte, 60 Jahre nach den Atombombenabwürfen von Hiroshima und Nagasaki gehe es jetzt darum, eine weltweite Atomwaffenkonvention und eine »atomwaffenfreie Welt« spätestens im Jahr 2020 zu erreichen. Der Druck dazu müsse dezentral, von den Kommunen ausgehen, ganz im Sinne der Aktion »Bürgermeister für den Frieden«, der die Stadt Bielefeld bereits 1987 beigetreten sei. Es sei jedermanns Pflicht, die Abrüstungspolitik zu unterstützen, sagte Hans Hamann (SPD).

Defekter Abzug
war Brandursache
Bielefeld (WB). Nicht Fahrlässigkeit oder menschliches Versagen waren die Ursache für den Brand im Hochhaus an der Kopernikusstraße, sondern vermutlich ein technischer Defekt in der Küchen-Dunstabzugshaube der Wohnung im sechsten Stock, in der das Feuer ausgebrochen war. Das teilte die Polizei gestern mit. Ein abschließendes Gutachten wird in vier Wochen erwartet.

Artikel vom 09.09.2005