China und die Europäische Union grundsätzlich einig -ÊDetails offen
Peking/Brüssel (Reuters/dpa/WB). Im Streit um blockierte Textileinfuhren aus China haben sich die EU und die Volksrepublik gestern auf eine Verhandlungslösung verständigt. Der Vertrag soll den Weg zur Auslieferung der vom Zoll festgehaltenen Textilien freimachen.
Eine Sprecherin der Europäischen Kommission bezeichnete die erzielte Einigung in Brüssel als fair. Die Europäische Union (EU) verfolge das Ziel, die an den Außengrenzen der EU blockierten Millionen an Kleidungsstücken aus China sobald wie möglich freizugeben. Auch der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao sprach von einer gerechten Lösung. Chinas Handelsminister Xilai Bo und EU-Handelskommissar Peter Mandelson hatten sich kurz zuvor getroffen, um letzte Hand an die Vereinbarung zu legen. Mandelson verwies auf die zahlreichen Gespräche mit Bo in den vergangenen Monaten, in denen man in schwere See geraten sei. »Ich denke, wir sind jetzt in ruhigerem Fahrwasser.« Die Gespräche fanden parallel zum EU-China-Gipfeltreffen in Peking statt, auf dem die EU die politische und wirtschaftliche Kooperation mit ihrem zweitgrößten Wirtschaftspartner vertiefte. Vertreter Chinas und der EU hatten in Peking mehrere Tage verhandelt, wie das Problem der sich beim Zoll türmenden 88 Millionen T-Shirts, Hosen, Pullover, Blusen und BHs aus China in die EU gelöst werden könnte. Zu denen, deren Ware zurückgehalten wurde, gehört Gerry Weber in Halle. Grund für die Lagerung an den Außengrenzen der EU sind die im Juni nach einem rasanten Anstieg der Importe aus der Volksrepublik eingeführten Quoten auf Textileinfuhren aus China, die bereits ausgeschöpft sind. Im Abkommen vom 10. Juni war festgelegt worden, dass in zehn Textilprodukt-Kategorien der Umfang der Chinaexporte in die EU im Zeitraum von 2005 bis 2007 jährlich um acht bis 12,5 Prozent wachsen darf. Die Quotenregelung war am 12. Juli in Kraft getreten. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte über die gefundene Verhandlungslösung, man teile die Last unter Freunden. Der Gesamtverband Textil + Mode hat die Einigung im Textilstreit zwischen der EU und China kritisch bewertet. Es sei zwar zu begrüßen, dass die EU-Kommission mit China einen schnelle und pragmatische Lösung gefunden habe, sagte Silvia Jungbauer, die bei dem Verband für den internationalen Handel zuständig ist. »Wir fürchten aber, dass der technische Lösungsweg die Probleme in die Zukunft verlagern könnte.« Nach Informationen von Jungbauer sieht die Einigung vor, die Hälfte der festsitzenden Textilien aus China durch Vorgriffe auf die für 2006 vereinbarten Höchstmengen oder durch Anrechnung auf andere Kategorien, für die 2005 Höchstmengen festgelegt wurden, freizugeben. »Damit wird ein Problem gelöst und gleichzeitig ein neues hervorgebracht«, sagte Jungbauer. Wenn für die Freigabe von Pullovern die Höchstmenge für Baumwollgewebe gemindert werde, werde sich in Kürze dort dasselbe Problem stellen. »Dann stehen andere Importeure auf dem Schlauch.«Seite 4: Kommentar
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