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Kommentar

Vom »Ja« zum Kopfschütteln


Die Stadt muss sparen. Und die Kommunalpolitiker quer durch alle Parteien nicken zustimmend. Der Haushalt muss konsolidiert werden. Das zustimmende Nicken wird kräftiger. Die Stadt muss raus aus der fremd bestimmten Haushaltssicherung. Das bejahende Nicken wird heftiger.
Doch dann geht es ans Eingemachte. Beispiel Grabelandpachten. Und plötzlich wird aus dem zuvor zustimmenden heftigen Nicken der gleichen Politiker ein ebenso heftiges ablehnendes Kopfschütteln. So zu beobachten beispielsweise in Sennestadt.
»Die ganze Vorlage ist mit einer heißen Nadel gestrickt«, wettert Bezirksvorsteher Karl Wolff. »166 Prozent Pachterhöhung im ersten Schritt ist ein Unding«, ereifert sich SPD-Sprecher Erhard Wehn. Und Udo Buse (BfB) sieht sogar den Versuch, dass sich der städtische Immobilienbetrieb »neue Geldquellen« erschließen will. Und spielt das alte Sennestädter Lied: Die Stadt habe die Sennestädter Grabelandflächen mit der Eingemeindung geschenkt bekommen. Dafür Kapitalkosten anzusetzen, sei unverschämt.
Und Dr. Jörg van Norden (Bündnis 90/Die Grünen) greift zu dem beliebten Mittel, eine umfänglichere Vorlage zu verlangen, in der auch die bestehenden Kleingartenanlagen und deren Pachten enthalten sind.
Eine Entscheidung jedenfalls über die vorgelegten Vorschläge, die Grabelandpachten schrittweise - zugegeben - drastisch zu erhöhen, verweigern Sennestadts Bezirksvertreter. Sie sehen dieses Thema als »erste Lesung« an, hätten noch Beratungsbedarf, behalten sich eine Entscheidung für später vor.
Übrigens: Auch in Brackwede und Senne verlief die Diskussion ähnlich. Woher, fragt man sich, soll eine Haushaltskonsolidierung bloß kommen, wenn die Politiker sich schon bei den Grabelandpachten so schwer tun?
Paul Siegfried Schulz

Artikel vom 03.09.2005