Von Michael Schläger Bielefeld (WB). Zwischen der Stadt Bielefeld und der Bürgerinitiative »Sichere Detmolder Straße« gibt es weiterhin unterschiedliche Auffassungen darüber, wie die Einhaltung von Tempo 30 in den Nachtstunden überwacht werden soll.
Die Verschiebung des Planfeststellungsbeschlusses auf das kommende Jahr (das WESTFALEN-BLATT berichtete) sollte nach Auffassung der Initiative genutzt werden, noch einmal über die Planung nachzudenken. Initiativen-Sprecher Martin Schmelz geht davon aus, dass nach Überarbeitung eines Erlasses des Innenministeriums auch die Stadt Bielefeld in der Pflicht sei, mobile Geschwindigkeitskontrollen auf der Durchgangsstraße durchzuführen. Ein Schreiben der Stadt vom 23. August deutet er entsprechend: »Darin steht, dass sowohl die Polizei als auch die Stadt die Geschwindigkeit kontrollieren werden.« »Bei uns wird die Angelegenheit weiter geprüft«, sagt dagegen Stadt-Sprecherin Gisela Bockermann. Sobald der Erlass des Innenministeriums an die aktuelle Rechtsprechung angepasst sei, werde überwacht. Schmelz verweist dagegen auf ein Schreiben des Innenministeriums vom Juli, wonach der Erlass bereits überarbeitet sei. Dass er überarbeitet werden musste, ist auch eine Folge des Urteils, das die Bürgerinitiative vor dem Oberverwaltungsgericht Münster erstritten hatte. Darin war nicht nur festgelegt worden, dass Tempo 30 auf der »Detmolder« zwischen 22 Uhr und 6 Uhr rechtens ist, sondern auch klargestellt worden, dass die Einhaltung überprüft werden müsse. Die Lärmbelästigung durch den Verkehr sei vergleichbar mit Gefährdungssituationen, die bisher ausschließlich Anlass für Tempokontrollen sein durften. Initiativensprecher Schmelz bedauert zwar, dass der Planfeststellungsbeschluss für den Straßenumbau mit Verspätung erfolgen wird, betonte aber gleichzeitig, dass die Initiative den Klageweg beschreiten werde. Damit wäre wohl auch der Baubeginn im Jahr 2007 fragwürdig. »Wir lehnen die Mitteltrennung, die Verbreiterung der Fahrbahnen zu Lasten der Bürgersteige sowie die vorgesehenen Blockumfahrungen weiterhin ab«, betonte Schmelz. Durch die Verzögerung bestehe die Gelegenheit, noch einmal in einer Diskussion über die Planung einzutreten. »Die bisherige wird von den meisten Anwohnern abgelehnt.«Wochenendkommentar »Optik«
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