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- Rat der Stadt -
T A G E S O R D N U N G
für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld
am Donnerstag, 8. 9. 2005, 17.00 Uhr
im Großen Saal des Neuen Rathauses.
1
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Ratssitzung am 30. 6. 2005
2
Mitteilungen
3
Anfragen
4
Anträge
Appell an die Bundesregierung: »Atomwaffen abrüsten - In Deutschland anfangen«
5
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2005/2006 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld
6
Zuschuss der Stadt Bielefeld an die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für die Spielzeit 2006/2007 und Ermächtigung der Werkleitung
7
Entscheidungen über Empfehlungen des Finanz- u. Personalausschusses - soweit in öffentlicher Sitzung zu beschließen -
8
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2003
9
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass vom 3. Juli 2000 in der Fassung vom 7. Juni 2004;
Veranstaltung »Bielefelder Kunst- und Nostalgietag« und »Sennestädter Weihnachtsmarkt«
10
Auflösung des Umlegungsausschusses
11
Anhörung der Stadt Bielefeld im Rahmen der Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte durch die Bezirksregierung Detmold
12
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/S 2 a »Ortsmitte« - Teilplan 3 - für das Gebiet Buschkampstraße, Hermann-Windel-Straße, Krackser Straße
- Stadtbezirk Senne -
Satzungsbeschluss
13
5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/Ub 2.2 "Bollstraße" für ein Teilgebiet zwischen der Bollstraße, der Sternstraße, der Bahnlinie Bielefeld-Lage und der landwirtschaftlichen Fläche (Landschaftsschutzgebiet)
- Stadtbezirk Stieghorst -
Beschluss über Stellungnahmen zum 2. Entwurf
Satzungsbeschluss
14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. I/B 66 "Einzelhandel Germanenstraße/Stadtring" für das Gebiet Germanenstraße, Stadtring und Kimbernstraße (Flur 7, Flurstück 572) gemäß § 12 BauGB sowie
185. Flächennutzungsplan-Änderung »Brackwede Kimbernstraße« im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss über die Stellungnahmen zum Entwurf
Satzungsbeschluss für den vB-Plan Nr. I/B 66
Abschließender Beschluss für die 185. Flächennutzungsplan-Änderung
15
Aufhebung der Betriebssatzung für die Friedhofsbetriebe Bielefeld und für den Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb Bielefeld
16
1. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld vom 19. 12. 2001
17
Aufnahme von Nebentätigkeiten nach § 68 Abs. 1 LBG durch den Oberbürgermeister
18
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
Nichtöffentliche Sitzung:
19
Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung am 30. 6. 2005
20
Mitteilungen
21
Anfragen
22
Anträge
23.1 - 23.3 Finanzangelegenheiten
24.1 Personalangelegenheit
25.1 - 25.10 Liegenschaftsangelegenheiten
26
Bericht an die Presse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Artikel vom 01.09.2005