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Merkels Türkei-Brief

Bedenken ernst nehmen


Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel hat immer eine privilegierte Partnerschaft einem EU-Beitritt der Türkei vorgezogen. So ist es nur folgerichtig, dass sie jetzt bei den europäischen Regierungen auch schriftlich für diese Position wirbt. Es wäre ein Fehler, wenn es bei den am 3. Oktober beginnenden Gesprächen mit Ankara wirklich nur um die Frage Beitritt ja oder nein gehen sollte. Bisher sieht es aber danach aus. Mit einer privilegierten Partnerschaft hat man sich jedenfalls bei der EU-Kommission noch nicht beschäftigt. Merkel hat mit ihrem Brief jetzt dafür gesorgt, dass sich die EU-Außenminister in der nächsten Woche dieser Frage stellen müssen. Denn es ist kaum vorstellbar, dass sie dies Schreiben der möglichen nächsten Kanzlerin ignorieren werden.
Merkel hat recht, wenn sie darauf hinweist, dass ein Türkei-Beitritt die EU politisch, wirtschaftlich und sozial überfordern wird. Diese Bedenken können nicht einfach vom Tisch gewischt werden. Eine Vollmitgliedschaft darf nicht die einzige Option sein. Das müsste eigentlich auch die Türkei einsehen. Was hat das Land von einem EU-Beitritt, wenn damit der schon jetzt schwierige Integrationsprozess der zehn Neuen den Bach hinuntergeht? Dirk Schröder

Artikel vom 27.08.2005