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Türkei und Wahlkampf

Ein ehrliches Wort


Die Union hat immer gesagt, dass sie gegen einen Beitritt der Türkei in die Europäische Union ist und stattdessen eine privilegierte Partnerschaft favorisiert. Warum soll sie jetzt im Wahlkampf nicht wiederholen, wofür sie auch außenpolitisch steht? Aber den politischen Gegnern dürfte doch nicht entgangen sein, dass die Kanzlerkandidatin Angela Merkel bereits mehrfach betont hat, die Türkei-Frage werde nicht das zentrale Thema des Unions-Wahlkampfes sein. Arbeitslosigkeit sowie Familien- und Bildungspolitik stünden immer noch im Vordergrund.
Wenn SPD und Grüne dennoch immer wieder das Gegenteil betonen und der Union vorwerfen, aus alten Vorurteilen Kapital schlagen zu wollen, zeugt dies von großer Nervosität. Angesichts der Krise, in die die Europäische Union in diesem Jahr geraten ist, bewegt natürlich auch die Bürger dieses Thema. Das starre Festhalten an den Vollmitglieds-Verhandlungen berücksichtigt in keiner Weise die Sorgen der Bevölkerung. Vordringlicher ist es doch, Europa erst einmal wieder in eine gute Verfassung zu bringen.
Nicht mehr und nicht weniger sagt die Union in diesem Wahlkampf. Das muss erlaubt sein und ist auch ehrlich gegenüber der Türkei.
Dirk Schröder

Artikel vom 23.08.2005