Von Michael Schläger Bielefeld (WB). Langenberg, Herzebrock-Clarholz, Verl, Delbrück, Schloß Holte-Stukenbrock und Gütersloh sind in ihren jeweiligen Einwohnerklassen die Städte und Gemeinden in Ostwestfalen-Lippe, die beim »Kommunalrating« des Bundes der Steuerzahler (BdSt) am besten abgeschnitten haben. Georg Lampen, Vorsitzender des Steuerzahlerbundes NRW. Die Großstadt Bielefeld belegte im Vergleich mit anderen kreisfreien Städten in NRW einen durchschnittlichen Platz. In das Rating, das der Steuerzahlerbund erstmals veröffentlichte, flossen Angaben über Schulden, Rücklagen, Steueraufkommen und -sätze, Personalkosten und die Gesamtausgaben der Verwaltungshaushalte ein. In der Klasse bis 10 000 Einwohner liegt Langenberg vorn. Die Gemeinde hat wenig Schulden, gute Rücklagen und niedrige Personalausgaben. Gute Resultate erzielen auch Altenbeken und Borgholzhausen, schlechte Barntrup und Borgentreich. Bei den Kommunen bis 25 000 Einwohner liegen Verl und Herzebrock-Clarholz vorn. Sie verfügen über hohe Rücklagen bei niedrigen Steuersätzen. Ganz anders Horn-Bad Meinberg, wo hohe Schulden und Personalkosten den Etatausgleich unmöglich machen. Delbrück und Schloß Holte-Stukenbrock sind führend bei den Kommunen mit bis zu 60 000 Einwohnern, Schlusslicht ist Bad Salzuflen, das zu hohe Sachausgaben hat. »Gütersloh könnte sich noch das ein oder andere erlauben«, urteilt der BdST-Experte Eberhard Kanski über die dortige Finanzlage. Im Durchschnitt liegen Detmold und Herford, hinten rangieren Paderborn und Minden. Das Rating gebe den Kämmerern, Politikern und Bürgern die Möglichkeit, die Finanzkraft der einzelnen Kommunen miteinander zu vergleichen, erläutert BdSt-Landesvorsitzender Georg Lampen. Der Vergleich zeige grundsätzliche Zusammenhänge: »Wenn eine Gemeinde den Haushaltsausgleich nicht schafft, dann hat sie entweder zu hohe Schulden und/oder zu hohe laufende Ausgaben, speziell beim Personal.« Eine weitere Grundregel, die Lampen aus den Zahlen abliest: »Kommunen mit niedrigen Steuerhebesätzen haben kein Problem mit dem Etatausgleich.« Dies sei kein Widerspruch sondern stehe für eine weitsichtige Finanzpolitik. Die Liste aller Städte steht im Internet unter: www.steuerzahler-nrw.de
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