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Union will die Sicherungshaft


Berlin (dpa). Die von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) vorgeschlagene Sicherungshaft für Terrorverdächtige entzweit die möglichen Koalitionspartner CDU/CSU und FDP. Die Union will den Vorschlag Schilys aufgreifen und im Falle eines Wahlsieges zum Gegenstand von Koalitionsverhandlungen machen, wie Unionsfraktions-Vize Wolfgang Bosbach sagte.
Dem widersetzte sich die FDP am Freitag entschieden. Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Max Stadler, widersprach der Ansicht Bosbachs. »Die Vorbeugehaft gehört nach fester Überzeugung der Liberalen nicht zu einem verantwortbaren Maßnahmenbündel.« Stadler riet der CDU/CSU, sich nicht an grundgesetzwidrigen Überlegungen zu beteiligen.

Artikel vom 06.08.2005