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Rüttgers macht ernst

Mit grünen Mächten messen


Rüttgers macht Nägel mit Köpfen. Offenbar ist die alte Verhinderungspolitik von Ex-Umweltministerin Bärbel Höhn als erstes dran.
Kurswechsel um 180 Grad. Verbandsklage, Bevorzugung von Öko-Höfen, grüne Bremsklötze - alles wird abgeschliffen. Auch Überregulierung und personelle Überbesetzung stehen auf einem öffentlichen Prüfstand mit dem furchtlos erklärten Ziel: Stellenabbau.
Für Rot-Grün klingt das wie eine Drohung, und selbst für Schwarz-Gelb ist so etwas irritierend.
Der neue Landwirtschafts- und Umweltminister Eckhard Uhlenberg nimmt dabei offenbar auch keine falsche Rücksicht auf den Termin der Bundestagswahl. Dabei weiß er ganz genau, was ihm bevorsteht. Wer sich mit Verbänden und Interessengruppen anlegt, dem drohen lausige Zeiten. Auch weiß jeder um die Beharrungskräfte von Bürokraten und die gewundenen Wege deutscher Lobbyisten.
Gerade deshalb: Rüttgers und Co. sind angetreten, sich mit Mächten zu messen, die weder in der Verfassung noch im Selbstverständnis der Bundesrepublik Deutschland vorkommen. Hoffentlich haben CDU und FDP den dafür dringend erforderlichen ganz, ganz langen Atem. Reinhard Brockmann

Artikel vom 06.08.2005