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Schily plädiert für
»Sicherungshaft«


Berlin (dpa). Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) will zur Gefahrenabwehr hochgefährliche Personen auch ohne konkreten Tatverdacht in Polizeigewahrsam nehmen. Vor dem Hintergrund der Anschläge in London brachte Schily erneut eine »Sicherungshaft« ins Gespräch. »Es geht nicht um Strafhaft, sondern um vorübergehende Freiheitsbeschränkung, wenn eine tödliche Gefahr für die Gesellschaft nicht auf andere Weise abgewendet werden kann.« Politiker von FDP und Grünen wiesen den Vorschlag als verfassungswidrig zurück.

Artikel vom 04.08.2005