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Mittelfristig auch linke Koalition

Vorstoß von Wowereit - Union sieht Linksbündnispläne reifen


Berlin (Reuters). Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit schließt eine Koalition zwischen SPD und der Linkspartei auf Bundesebene mittelfristig nicht aus. Eine Koalition im Bund sei für die kommende Legislaturperiode ausgeschlossen, sagte der SPD-Politiker. Doch könne sich diese Haltung »mit Blick auf die darauf folgende Legislaturperiode« ändern. »Sollte sich die Linkspartei bundesweit etabliert haben und eine verlässliche Politik machen, könnte das anders aussehen«, sagte Wowereit. Er regiert mit einer SPD/PDS-Koalition.
SPD-Chef Franz Müntefering bekräftigte dagegen in der ARD, dass ein Bündnis seiner Partei mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl als Alternative ausscheide. »Eine Zusammenarbeit oder gar Koalition wird es im Bundestag nicht geben«, sagte er.
Führende Unionspolitiker haben die Aussagen Wowereits zu einer möglichen Koalition von SPD und Linkspartei als Beleg dafür bezeichnet, dass die SPD dies schon nach der Wahl im Herbst plane. CSU-Chef Edmund Stoiber sagte, diese Überlegungen würden offenbar hinter dem Rücken des Bundeskanzlers angestellt. CDU-Generalsekretär Kauder erklärte: »Damit hat erstmals ein SPD-Ministerpräsident offen ausgesprochen, wonach sich viele in der SPD heimlich sehnen: Ein Bündnis mit der PDS nach der Bundestagswahl.« Seite 4: Kommentar

Artikel vom 30.07.2005