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Fahrplan bis
zur Wahl am
18. September


Berlin (dpa). Nach der Ankündigung von Bundespräsident Horst Köhler, den Bundestag aufzulösen und am 18. September das Parlament neu wählen zu lassen, können die Parteien ihre Vorbereitungen nun offiziell fortsetzen. So sieht der weitere Fahrplan aus:
23. Juli: Als letzter grüner Landesverband stellen die bayerischen Grünen in Augsburg auf einem Landesparteitag die Liste für die Bundestagswahl-Kandidaten auf.
25. Juli: Die FDP-Spitze beschließt das Wahlprogramm.
2. August: Bis zu diesem Tag müssen Parteien, die nicht mit mindestens fünf Sitzen im Bundestag oder in einem Landesparlament vertreten sind, ihren Beteiligungsantrag stellen.
12. August: Der Bundeswahlausschuss entscheidet darüber, ob den Beteiligungsanträgen der Parteien entsprochen wird.
14. August: Am 35. Tag vor der Wahl werden auf der Basis der Einwohnermelderegister Wählerverzeichnisse erstellt.
15. August: Die zugelassenen Parteien, also auch die, die bereits mit ausreichend Sitzen in einem Parlament vertreten sind, müssen bis 18 Uhr ihre Wahlvorschläge einreichen.
19. August: Die Kreiswahlausschüsse entscheiden über die Zulassung der Wahlkreiskandidaten und die Landeswahlausschüsse über die Zulassung der Landeslisten.
Mitte August: Möglicherweise mündliche Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe über die Klagen. Eine Urteilsverkündung wird gegen Ende des Monats erwartet.
27. August: Die Linkspartei berät auf einem Parteitag in Berlin über ihr Wahlprogramm.
28. August: Am 21. Tag vor der Wahl wird die Wahlbenachrichtigung an die Wahlberechtigten verschickt.
28. August: Wahlparteitag der CDU in Dortmund.
31. August: Wahlparteitag der SPD in Berlin.
2./3. September: CSU-Parteitag in Nürnberg, bei dem Edmund Stoiber als CSU-Vorsitzender wiedergewählt werden soll.
7. September: Der 15. Bundestag, der bis zur Konstituierung des 16. Parlaments amtiert, kommt voraussichtlich noch einmal zu einer Sitzung zusammen.
10./11. September: Wahlparteitag der FDP in Berlin.
18. September: Köhler hatte den letztmöglichen Termin für die Neuwahl gewählt.

Artikel vom 23.07.2005