Werther (SKü). Wie will die SPD trotz schlechter Umfragewerte Wähler gewinnen? Bundestagsabgeordneter Rainer Wend glaubt, dass dies auf keinen Fall mit Wankelmut gelingt. »Mit mir gibt es keine Rolle rückwärts und eine Distanzierung von der Agenda 2010«, stellte der SPD-Kandidat für den Wahlkreis Bielefeld/Werther im Stadthotel vor Genossen klar.
»Für mich wird es auch persönlich ernst«, verwies Wend auf den Umstand, dass er nicht abgesichert den Wahlkreis direkt gewinnen muss. Aber angesichts eines Vorsprungs von 13,7 Prozent bei den Erststimmen gegenüber der CDU in 2002 sieht Wend »eine gute Ausgangsposition«. Ermutigt fühlt sich Wend dadurch, dass er von der Wahlkreiskonferenz mit 95 Prozent sein bisher bestes Ergebnis erreicht hat. Die Beschäftigung mit der Vergangenheit spielte eine untergeordnete Rolle (»Die Frage, ob die Neuwahl-Entscheidung schlau war oder nicht, hilft nicht weiter«). Dabei zeigte Wend mit pointiert-distanzierten Bemerkungen zu linken SPD-Positionen und SPD-Personen, warum er in der Partei als nicht gerade »pflegeleicht« gilt. Gleichwohl hält er die Substanz der rot-grünen Regierungspolitik für richtig. Es seien nämlich drei Herausforderungen angepackt worden, vor denen sich früher alle versteckt hätten, »auch wir«. Da sei zum ersten die Demographie, der Umstand also. dass in 20 Jahren auf einen Rentner nur 1,5 Beitragszahler kommen. Die zweite Herausforderung sei die Globalisierung, die dazu geführt habe, dass eine einzige Provinz in Indien mittlerweile mehr Ingenieure als ganz Deutschland »produziere«. Schließlich seien die Folgen der Wiedervereinigung mit Nettozahlungen von 83 Milliarden jährlich in den Osten zu bewältigen. Diese Problemstellungen erforderten unbequeme, aber notwendige Antworten, wie die Senkung der Unternehmenssteuern, die Rentenreform oder auch die Arbeitsmarktreformen. Anhand beängstigender Zahlen untermauerte er, dass Sozialleistungen nicht einfach weiter erhöht werden könnten. In diesem Zusammenhang kritisierte Wend den Spitzenmann der Linkspartei, Oskar Lafontaine. Der betreibe »gnadenlosen Populismus«. Und mit Ausdrücken wie »Fremdarbeiter« und »Schandgesetzen« benutze Lafontaine die Sprache der Extremisten der Weimarer Republik. Wend: »Die Eitelkeit dieses Westentaschen-Napoleons ist riesig.« Bei den Punkten Gesundheitsreform (Bürgerversicherung), Arbeitsrecht (Bewahrung der Tarifautonomie) und Energiepolitik (Kürzere Atomlaufzeiten) beschrieb er Alternativen zur CDU.
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